Alors quoi – ein Kommentar zu Hollandes Frankreich

Frankreich ist unser wichtigster Partner in Europa. Mit keiner anderen Nation sind wir enger verzahnt, als mit den Franzosen. Wir sind wirtschaftlich mehr und mehr voneinander abhängig und auch auf militärischem Gebiet haben wir mit keiner anderen Nation mehr und intensivere Ausbildungs-, Kooperations- und rüstungswirtschaftliche Projekte. Der neue französische Präsident François Hollande hat seinen ersten Auslandsbesuch noch am Tage seiner Amtsübergabe, quasi seinen „Antrittsbesuch“, traditionsgemäß den Deutschen gewidmet. Ein wichtiges Signal, wenngleich die Stimmung angespannt zu sein scheint; schließlich hat Frau Merkel sich im Wahlkampf eindeutig zu Nicolas Sarkozy bekannt; aber, wir erinnern uns, auch mit „petit Nicolas“ gab es am Anfang seiner Amtszeit vor fünf Jahren deutliche Differenzen. Bleibt also durchaus Hoffnung auf Harmonie beider Staatsoberhäupter. Wir haben Grund zur Annahme, dass sich – zunächst einmal – auf dem Sicherheits- und Verteidigungspolitischen Sektor nicht viel grundlegendes ändern wird, die Positionen der Sozialistischen Partei Hollande’s und der konservativen „Union für die Volksbewegung“ des bisherigen Präsidenten sind nämlich gar nicht so verschieden!

Frankreichs Präsident François Hollande weiß, wo es langgeht.
Quelle: Agence France-Presse – AFP.

Nationale Interessen bestimmen die Höhe der Verteidigungsausgaben, so Jean-Dominique Merchet, der (einzige) französische verteidigungspolitische Blogger und Autor des Buches „Défense Européenne, la grande Illusion!“*, sie seien auch der Grund für das Fehlen von Gemeinsamkeiten mit anderen Nationen. Böse Zungen behaupten, Deutschland habe keine nationalen Interessen, aber Frankreich dafür umso mehr! Hehre Ziele im Europa der Gemeinsamkeiten, kleine Resultate: rüstungspolitische Tiefschläge und Ineffizienzen (A400M, Eurofighter), außenpolitisch unterschiedliche Risikobeurteilungen und Schwerpunkte (Balkan, Tschad, Sudan) sowie komplexe bilaterale Beziehungen innerhalb Europas und schließlich mangelndes Engagement einzelner Staaten (uns wir er ja wohl nicht gemeint haben) nennt Merchet in seinem 2009 erschienenen Buch als Hinderungsgründe für ein einiges Europa und hält somit ein Plädoyer für Unilateralismus.

Kommt uns doch bekannt vor, schließlich hat Frankreich den Schritt in die NATO nicht gewählt, um seine Truppen zur Verfügung zu stellen sondern um mehr Einfluss zu gewinnen. Der französische Botschafter in Berlin, Maurice Gourdault-Montagne, drückte sich am Vorabend des Besuchs François Hollande’s bei einem Besuch hochrangiger deutscher und französischer Offiziere in der französischen Botschaft etwas differenzierter und deutlich weniger pessimistisch aus. Natürlich glaube er an die Notwendigkeit der Durchsetzung nationaler Interessen, auch im Alleingang, allerdings gewinne die Kooperation mehr und mehr an Bedeutung, früher eher aufgrund der politischen Bindung von Partnern, heute mehr getrieben von der Notwendigkeit durch finanziell begrenzte Ressourcen.

Wenngleich sich die „Europäische Verteidigung“ noch im Embryonalstadium befinde, sei doch die Richtung erkennbar und das Geflecht bi- und multilateraler Beziehungen könne man durchaus ein begrüßenswertes Stadium der Entwicklung und nicht eine Illusion werten. Trotz aller kultureller, landsmannschaftlicher und politischer Unterschiede beider Nationen, so der Botschafter, gebe es bei der Zusammenarbeit Synergieeffekte, die für Andere beispielhaft seien. Politische Richtungsänderungen stünden der erfolgreichen Fortsetzung der deutsch-französischen Zusammenarbeit nicht im Wege. Das werten wir als einen optimistischen Ausblick und hoffen, dass sich die Verantwortlichen in der deutschen Politik dem anschließen werden und zum Wohle beider Nationen daran arbeiten.

Trotz aller zu erwartenden Kontinuität sehen wir doch bei der Zusammensetzung des französischen Kabinetts eine wichtige Nuance, die auch für Deutschland Beispiel gebend sein kann: nämlich eine bewusste Stärkung der maritimen Dimension, die sich nicht nur in der Ernennung eines deutsch-affinen Verteidigungsministers äußert. Jean-Yves Le Drian, ehemals Bürgermeister von Lorient und Präsident des Rates der Bretagne (vergleichbar Ministerpräsident) ist sich ganz bestimmt der Bedeutung eines maritimen Frankreichs bewusst. Schließlich hat Frankreich auch, wie von Hollande im Wahlkampf angekündigt, mit Frédéric Cuviller einen Minister für Transport und maritimer Wirtschaft bekommen, also einen „Meeresminister“ mit den Schwerpunkten Fischereiangelegenheiten, maritime Energie, Schiffbau und vielem Meer, pardon, mehr…

* Jean-Dominique Merchet: Défense européenne, la grande illusion

3 Gedanken zu „Alors quoi – ein Kommentar zu Hollandes Frankreich

  1. Ich neige mehr der Auffassung Jean-Dominique Merchets zu. im übrigen ist sich Frankreich der maritimen Dimension seit langem bewußt; anders ließen sich ihre DOM/TOM nicht an das Mutterland binden. Probleme mit der maritimen Dimension – dazu gehören auch maritimes Denken sowie Bewußtsein – hat die deutsche Politik, die seit Adenauers Zeiten überwiegend in kontinentalen Dimensionen denkt. Wie formulierten die Briten so schön: Die Deutschen haben die See nie richtig verstanden oder: Die Nordseedeiche sind für die Deutschen höher als für uns der Himalaya. Daran wird sich wohl wenig ändern.

    • “ Die Nordseedeiche sind für die Deutschen höher als für uns der Himalaya. Daran wird sich wohl wenig ändern. “

      Was uns nicht daran hindern sollte, es zu versuchen …

  2. Gern wird mit großem Bedauern nach Frankreich verwiesen, weil man dort im Gegensatz zu Deutschland verstanden habe, wie man seine Interessen sichert. Wenn ich mir jedoch Frankreichs Rolle in der Welt ansehe, dann beobachte ich, dass diese Art der Interessenvertretung mit den klassischen nationalen Machtmitteln in den vergangenen Jahren nicht gerade ein Erfolgsmodell gewesen ist.
    Mit großer staatlicher Unterstützung hat man Prestigeaufträge vor allem bei Rüstungsexporten und Eisenbahngeschäften gewinnen können, während die deutschen Mitbewerber in die Röhre schauten. Das scheint die Richtigkeit der nationalen Interessenvertretung zu beweisen. Die Gesamtbilanz sieht jedoch ganz anders aus. Trotz dieses Protektionismus und aktiver Industrie- und Handelspolitik hat Frankreich ein erhebliches Außenhandelsdefizit, während Deutschland Exportrekorde in Serie einfährt.
    Vielleicht sind es ja gerade die staatlichen Schutzmaßnahmen, die Frankreichs Wirtschaft träge und damit wettbewerbsschwach gemacht haben. Ohne die staatliche Förderung geht nichts, und die Möglichkeiten des Staates sind begrenzt. Jedes Prestigeprojekt, das man mit politischer Hilfe im Ausland abschließt, erfordert Kompensationen, die an weniger spektakulärer Stelle geleistet werden – zum Schaden der übrigen französischen Wirtschaft.
    Deshalb stehe ich der sehr direkten französischen Art der Interessenvertretung skeptisch gegenüber. Kurt Biedenkopf hat die sehr unterschiedlichen Politikansätze vor kurzem in einem WELT-Artikel unter der Überschrift „Hollandes Welt“ sehr treffend beschrieben (http://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article106411236/Hollandes-Welt.html).

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