Von der Krim an die Ostsee

Die Krim-Krise ist in vollem Gange, ein Ende zunächst nicht in Sicht. Während Russland sich tatsächlich in der Defensive sieht und den Verlust ureigenster Interessen zu verhindern sucht, ist der Westen über das aggressive und freche Vorgehen befremdet.
Eine Lösung, in welcher die Halbinsel bei der Ukraine verbleibt, scheint unwahrscheinlich.

Klar ist, dass sich das Sicherheitsbedürfnis in Europa erneut an Russland ausrichten wird. Dies wird Konsequenzen für die europäische Sicherheitsarchitektur haben, und es wird Konsequenzen für einen maritimen Raum haben, an den auch Deutschland angeschlossen ist: die Ostsee.

Der grundsätzliche russische historische Anspruch auf die Krim kann wohl kaum bestritten werden, es ist eher die „Schenkung“ der Halbinsel 1954 durch den damaligen sowjetischen Parteichef Nikita Chruschtschow an die Ukraine, die als Anomalie zu bezeichnen ist. Russland war und ist von der Halbinsel und ihren Häfen, besonders Sevastopol, abhängig – ein Blick auf die Karte reicht, um diese Abhängigkeit zu verstehen: Russlands heftige Reaktion wird vor allem dadurch bestimmt, maritim-geostrategisch nicht noch schlechter dazustehen als das bis jetzt der Fall ist.

Interessant ist der folgende Kommentar, gefunden auf süddeutsche.de:

Bei aller berechtigten Kritik an der naiven Assoziierungs-Politik der EU und den Ausschlägen der ukrainischen Innenpolitik: Die Gründe für eine russische Invasion auf der Krim sind konstruiert und illegitim. Der Maidan-Aufstand entzündete sich an dem gebrochenen Europa-Versprechen. In diesem Aufstand ging es nicht um die Bedrohung der russischen Bevölkerung, sondern um die Orientierung des Landes – West oder Ost.

Der Einmarsch auf der Krim, angeblich in Uniformen aus dem Supermarkt, dient hingegen der Destabilisierung und der Abschreckung. Putin weiß, dass es keinen Krieg um die Krim geben wird. Möglicherweise auch nicht mal um die Ostukraine. Keiner im Westen wird ihn riskieren.

Mit Abstand betrachtet wirkt die Eskalation durch und durch orchestriert. Als das Krim-Parlament am Donnerstag das Abspaltungs-Referendum beschloss und die Duma in Moskau nahezu gleichzeitig die Gesetzgebung zur Aufnahme des Territoriums in Aussicht stellte, muss jedem Gutgläubigen klar geworden sein: Provokation und Eskalation folgen einem Plan. Und niemand kann sicher sein, dass der Plan mit der Abspaltung der Krim erfüllt sein wird.

Besonders die Länder des Baltikums, aber auch die Polen, die Ungarn, die Tschechen und natürlich die Georgier in Russlands Süden erfüllt dieser Revisionismus mit Angst. EU-Europa hat bisher unzureichend darauf geantwortet. Amerika scheint weit weg zu sein. Immerhin einigten sich die EU-Oberen jetzt darauf, dass sie die Annektierung der Krim nicht akzeptieren werden.
Stefan Kornelius: Putins Weltbild aus der Vergangenheit. In: süddeutsche.de, 8. März 2014.

Das ist der springende Punkt.
Das neue russische Selbstbewusstsein beim Formulieren von tatsächlichen oder vermeintlichen russischen Interessen lässt die ehemaligen Sowjet- und Grenzländer die Ohren spitzen. Dies wird sich auf deren Sicherheitsbedürfnis niederschlagen, was wiederum nach einer europäischen Antwort verlangt.

Es ist die Ostsee, die in einer zukünftigen Sicherheitsarchitektur besonders berücksichtigt werden muss. Polen und die Baltischen Staaten waren seither misstrauisch gegenüber Russland, sei es die Präsenz starker russischer Streitkräfte in Kaliningrad oder das plumpe missachten baltischer Souveränität, besonders im Luftraum. Sowohl das Misstrauen gegenüber Russland als auch das Sicherheitsbedürfnis dürften allgemein aufgrund der Krim-Krise gestiegen sein. Es ist ausserdem anzunehmen, dass eine neune, angepasste Sicherheitsstrategie im Ostseeraum auch im Interesse der skandinavischen Länder ist.

Anders als bei der Ukraine sind Mitteleuropa und somit vorallem Deutschland direkt über die Ostsee mit den betroffenen Ländern verbunden. Während sich die Frage nach deutschen oder europäischen Streitkräften zur Unterstützung der Ukraine (noch) nicht stellt, sähe dies im Falle einer Ostsee-Krise anders aus. Daher muss aus deutscher Sicht der Anspruch sein, den Raum Ostsee bedrohungsfrei zu halten bzw. diesen Anspruch gegebenenfalls durchsetzen zu können.

Mit anderen Worten: Das neue russische Auftreten bedarf unter anderem einer maritimen Sicherheitsstrategie der Anreiner in der Ostsee.
Welchen Beitrag könnte Deutschland konkret leisten?

18 Gedanken zu „Von der Krim an die Ostsee

  1. „Klar ist, dass sich das Sicherheitsbedürfnis in Europa erneut an Russland ausrichten wird.“

    Davon bin ich noch nicht überzeugt. Die deutsche Öffentlichkeit ist seltsam desinteressiert und sogar recht verständnisvoll gegenüber Russland. Man hat den Eindruck, als ob sie sich davor scheut, Russland als wirkliches Problem anzuerkennen. Dann nämlich müsste es Konsequenzen geben, die unbequem wären. Uns tun die doch nichts, ist das Empfinden.

    Sollte es anders kommen, wäre das eine echte Zäsur deutscher Sicherheitspolitik nach 1990. Erstmals würde wieder eine konkrete Bedrohung in die eigenen Betrachtungen für die Verteidigung eingehen, was wiederum zu Konsequenzen hinsichtlich Ausrüstung, Umfang und damit für die Finanzen führen müsste. Allein deshalb wird sich die Politik sehr zurückhalten.

    „Anders als bei der Ukraine sind Mitteleuropa und somit vor allem Deutschland direkt über die Ostsee mit den betroffenen Ländern verbunden.“

    Nicht nur die Ostsee verbindet uns mit diesen Ländern, sondern auch die Mitgliedschaft in der NATO. Daraus erwachsen für uns als große europäische Macht Verpflichtungen, die vor allem im Ostseeraum einzulösen sind. Hier sind wir vor Frankreich und Großbritannien gefordert, weil wir die Anlieger sind. Hier haben wir unsere Interessen und müssen Bündnissolidarität beweisen.

    Das erfordert eine konkrete militärische Analyse der Kräfteverhältnisse in diesem Raum mit allen notwendigen Konsequenzen. Jetzt kann Deutschland, schneller als noch vor kurzem bei der Münchener Sicherheitskonferenz erahnt, seine neue Verantwortungsbereitschaft zeigen.

    Allein, daran fehlt mir der Glaube,
    zweifelt
    der Segler

  2. Grundsätzlich eignen sich die Korvetten der Klasse K130 für einen Ostsee-Einsatz. Leider ist der FK noch nicht operationell einsetzbar. Dies muss umgehend in Angriff genommen werden.

    • Es ist nicht die Frage, welche einzelnen Waffensysteme zur Verfügung stehen. Vielmehr ist zu prüfen, was Russland einem NATO-Einsatz zur Unterstützung des Baltikums in einer Krise und bei offenen Feindseligkeiten entgegenstellen kann und wie die NATO dem glaubhaft zu begegnen gedenkt.

      Dann geht es um einen angemessenen Beitrag Deutschlands, der nicht allein von der Marine, sondern in mindestens gleichem Maße von der Luftwaffe zu leisten wäre, die den Luftraum über dem Seeweg ins Baltikum sichern müsste.

      Die Frage, die sich stellt, ist, ob jemand bereit ist, sich mit diesen Konsequenzen der jetzigen Lage ernsthaft auseinanderzusetzen,
      meint
      der Segler

  3. Seglers Position ist richtig, erlaubt es aber der politischen Klasse, sich einen schlanken Fuß mit Blick auf konkrete militräische Optionen zu machen. Zur Frage, wie man sich mit den „Konsequenzen der jetzigen Lage“ auseinandersetzt, gehört auch die Frage nach dem FK auf der Korvette!

    • Fleet hat recht. Natürlich muss man solche konkreten Fragen stellen. Die Liste wäre allerdings lang, und ich füge nur drei weitere Beispiele dazu:
      – Was für Mittel besitzen wir (Deutschland, NATO- und EU-Partner) gegen russische U-Boote?
      – Besitzen wir noch die richtigen Mittel in ausreichender Anzahl, um uns gegen Minen zu wehren?
      – Beherrscht die Luftwaffe noch den Seekrieg aus der Luft, für den Sie vor zehn Jahren die Verantwortung übernommen hat?
      Es dabei immer um eines: Sind wir in der Lage zu verhindern, dass Russland im Baltikum Fakten schafft wie auf der Krim, die sich gegen eine Atommacht nicht mehr zurückdrehen lassen,
      fragt
      der Segler

  4. Der Segler stellt genau die Fragen, die zu beantworten sind. Gleichzeitig muss man vornehmlich jene militärischen Optionen ins Auge fassen, die man aktuell zur Verfügung hat. Vor allem Seglers Hinweis auf die Fähigkeit zum Minenkampf und Seekriegsführung aus der Luft will wohl bedacht sein.
    Alles in allem bestätigt sich eine Binse:Seestreitkräfte dürfen nicht auf Piratenabwehr reduziert werden!

  5. Anzumerken ist, dass es auf die Deutsche Marine ankommen werden *muss* – wenn man kursorisch die Bestände der übrigen NATO-/EU-Ostseeanrainer durchsieht, fällt auf, dass dort doch die Fähigkeiten mit Verlaub ganz unterschiedlich stark verteilt sind. Dass das alles in politisch-diplomatische Strategien eingebunden und eingebettet werden muss, ist freilich auch unabdingbar. Aber man sollte doch für mögliche Szenarien vorbereitet sein – ob das in Berlin so der Fall ist, wage ich (mal wieder) zu bezweifeln. Allerdings scheint mir die Lage bislang noch nicht so dramatisch im Ostseeraum – trotzdem danke für diese Denkanstöße!

  6. Es kommt darauf an, sich militärische Optionen vor Augen zu führen und wo nötig – siehe die Einlassungen vom Segler – nachzubessern. Welches Signal wäre es für Moskau, wenn die NATO-Partner D & Polen mit den EU-Mitgliedern Schweden & Finnland in der östlichen Ostsee miteinander üben?

  7. Sicherheitspolitisch gesehen haben wir die Ostsee seit Mitte der 1990er Jahre wohl völlig vernachlässigt. Zumindest im politischen Betrieb dürfte kaum noch Expertise vorhanden sein – geschweige denn der Mut, solch ein Manöver mal durchzusetzen. Ich hoffe, dass Baltops 14 ein maßgebliches Zeichen in die von Ihnen, Fleet, angeregte Richtung setzt. Und zwar ohne russ. Beteiligung…

    (Schade, dass die USS Iowa und ihre Schwestern nicht mehr in Dienst sind – in den 80ern hat deren Beteiligung an BALTOPS ja sicher einiges an „Wirkung“ erzielt…)

    • In der Tat haben wir vernachlässigt, dass wir im einer konkreten Geographie leben. Wir haben uns mit dem Slogan eingeschläfert, wir seien von Freunden umzingelt. Das war herrlich bequem. Dass unsere Freunde aber nicht alle in einer vergleichbar komfortablen Situation sind, haben wir verdrängt.

      Deshalb ist jetzt erstmal eine nüchterne Analyse unserer geostrategischen Lage gefordert, wobei der Begriff Geostrategie allein schon wieder bei Vielen für Ausschlag sorgt. Und die öffentliche Reaktion zeigt, dass die breite Bevölkerung gern den Traum der Friedensdividende weiter träumen möchte,
      meint
      der Segler

  8. Geostrategisch denken ist unabdingbar! Leider blendet die politische Klasse in Deutschland das Militärische in diesem Zusammenhang gern aus. Ich habe die Begriffe Bundeswehr oder Bündnissolidarität in öffentlichen Äusserungen vermisst. Wo ist eigentlich die zuständige Ministerin abgeblieben?

    • Solange es um die Ukraine geht, ist Deutschland militärisch nicht gefordert.

      Ob das auch für die Nationen gilt, die der Ukraine 1994 Sicherheit im Tausch gegen ihre Atomwaffen versprochen haben, ist allerdings eine andere Frage, bei deren Beantwortung man die Außenwirkung bedenken sollte. Warum sollen Staaten an der Schwelle zum Atomwaffenbesitz sich diesen gegen Sicherheitsgarantien abringen lassen, wenn diese Garantien nicht das Papier wert sind, auf dem sie stehen?

      Die Bundeswehr kommt spätestens ins Spiel, wenn es um den Schutz unserer Verbündeten geht, dann aber ganz zentral (s.o.). Man sollte schon mal anfangen nachzudenken,
      meint
      der Segler

  9. Vielen Dank für diese wirklich gute Diskussion – die hiermit natürlich nicht abgeschlossen sein soll! Wäre es von Interesse auf diesem Blog mal ein Seestreitkräfte- und Fähigkeitenprofil der Ostsee-Anreiner vorzustellen?

    • Ein solcher Artikel wäre in der Tat ein wertvoller Diskussionsbeitrag. Gespannt darauf wartet
      der Segler

  10. Dass der Seeweg eine wichtige sicherheitspolitische Rolle in diesem Konflikt spielt, zeigt die folgende Meldung: http://www.maritime-executive.com/article/Ukraine-Crisis-Played-Role-in-Recent-LNG-Approval-2014-04-25/

    Der Seetransport von Flüssiggas ist geeignet, die Abhängigkeit von Gasleitungen aufzubrechen. Anders als beim Erdöl bestehen beim Erdgas recht feste, an bestehende Pipelines gebundene Beziehungen zwischen Anbietern und Verbrauchern. Der Wechsel des Anbieters ist also schwieriger als beim Öl. Der LNG-Transport über See bietet eine Alternative, die zudem den Vorteil hat, dass sich ein echter Markt bilden kann, der bei den ansonsten bestehenden bilateralen Abhängigkeiten naturgemäß schwach ausgeprägt ist.

    Wann legt sich Deutschland endlich ein eigenes LNG-Terminal zu, schon als ein – übrigens völlig friedliches, unmilitärisches – Signal an Russland, dass man nicht länger von ihm abhängig sein möchte? Das würde den ohnehin schon bestehenden wirtschaftlichen Druck weiter erhöhen, zumal ein solches Terminal nach dem Ende der gegenwärtigen Krise weiter bestehen wird und so den russischen Gashebel dauerhaft schwächen würde,
    fragt
    der Segler

    P.S.: LNG wäre eine eigene Diskussion in diesem Forum wert.
    dS

Ihre Meinung zählt!

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s