Gedanken zur Münchner Sicherheitskonferenz – ein maritimer Nachschlag

Ein knappes halbes Jahr nach der Münchner Sicherheitskonferenz haben der Bundespräsident und die Verteidigungsministerin ihre Forderung bekräftigt, Deutschland müsse mehr internationale Verantwortung einschließlich militärischer Einsätze übernehmen. Die Ministerin sprach von einem Schwerpunkt Afrika und kündigte an, die Bundeswehr werde sich vor allem mit Sanitätern, Lufttransport und Ausbildern stärker engagieren. Ob das ausreichen wird, wirklich mehr Verantwortung zu beweisen, bezweifelt sicherlich nicht nur Henry Kissinger, mit dem die Ministerin Mitte Juni in den USA das Thema diskutiert hat.

Wenn man das deutsche Engagement behutsam steigern möchte, sollte man sein Augenmerk auf die maritime Dimension richten. Schon in der Vergangenheit hat die Bundesregierung, wenn sie in besonders heiklen Fällen militärisch gefordert war, auf die Marine zurückgegriffen. So wurden zum Beispiel als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 umfangreiche Marinekräfte ans Horn von Afrika entsandt, während man sich in anderen Bereichen deutlich zurückhielt. Noch brisanter wurde es, als im Libanonkrieg von 2006 Deutschland um einen militärischen Beitrag im Nahostkonflikt nicht mehr herumkam. Auch da schickte man die Marine und vermied es dadurch, dass Soldaten an Land möglicherweise in Konfrontation mit Israelis kommen könnten.

Afrika ist eine Region, in der der Einsatz europäischer Soldaten aus historischen und politischen Gründen vielfach mit Skepsis betrachtet wird. Nach dem Prinzip der African Ownership ist man bemüht, Konflikte mit eigenen Kräften des Kontinents zu lösen und externe Hilfe nur dort einzusetzen, wo diese Mittel nicht ausreichen. Damit diese fremde Hilfe so wenig wie möglich auffällt, bietet die See eine ideale Basis, um Operationen in der Küstenregion von Bord aus zu unterstützen.Zugleich reduziert sich bei einem solchen Einsatz die Gefährdung der eigenen Truppen durch Gegnereinwirkung, Klima und Krankheiten erheblich.

Die Deutsche Marine ist auf solche Einsätze gemäß ihrem Konzept „Basis See“ gut eingestellt. Sie hat zudem einige Erfahrungen, wie zum Beispiel beim Hilfseinsatz vor Sumatra nach dem Tsunami von 2004. Bei Bedarf können auch militärisch forderndere Operationen unterstützt werden wie die Evakuierung in Libyen 2011 oder die Operation Libelle zur Rettung ausländischer Staatsbürger aus Albanien 1997.

Kurz gesagt kann ein maritimer Beitrag ein geeigneter Schritt sein, mehr Verantwortung zu übernehmen, ohne sich unkontrolliert auf militärische Konfrontationen in Afrika einzulassen.

24 Gedanken zu „Gedanken zur Münchner Sicherheitskonferenz – ein maritimer Nachschlag

  1. Der Kernsatz des Blog lautet doch wohl „ein maritimer Beitrag [kann] ein geeigneter Schritt sein, mehr Verantwortung zu übernehmen“. Genau so ist es! Die Fähigkeit „Basis See“ erlaubt es, von See aus auf Land zu wirken, sei es humanitär (wie beschrieben) oder um einen begrenzten militärischen „Footprint“ vor Ort zu unterstützen. FLEET würde sich freuen, wenn an dieser Stelle eine Debatte über die Optionen „Basis See“ für politische Entscheidungen stattfindet.

  2. Vielen Dank für diesen Beitrag! Sanis, Transalls und Ausbilder sind bestimmt nicht das, was sich unsere Verbündeten unter neuer deutscher Verantwortung vorgestellt haben. Das klingt arg nach Brunnenbohren 2.0 und ist kein Fortschritt.

    Die Idee, mit der Marine einen Schritt weiter zu gehen, ist gut, allerdings keine deutsche Erfindung. Die Europäische Verteidigungsagentur EDA hat in ihrer Long Term Vision bereits 2006 festgestellt:

    »In this context, reduced theatre footprints may require an emphasis on the sea as a sphere for manoeuvre and sustainment. This reflects the problem that civilian opposition and insurrectionary movements can pose for the land as a military base, the geo-political shift away from historical bases and alliances, and political sensitivities over deployment and host nation support of troops in the territory of allies.«

    Man kann also diese Idee gemeinsam mit den europäischen Verbündeten verfolgen, was eine weitere Chance bietet, in der militärischen Zusammenarbeit endlich voranzukommen.

    Für diejenigen, die mit dem Konzept Basis See nicht mehr viel anfangen können, zwei Quellen zur Lektüre und als Basis für eine Diskussion, wie Fleet sie angeregt hat:

    http://www.griephan.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/ausgabenggs/basissee/BasisSee-Cover.pdf
    http://www.globaldefence.net/archiv/artikel-analysen/6898-deutschland-die-see-als-basis-fuer-streitkraeftegemeinsame-operationen.html

    Viel Freude beim Lesen
    wünscht
    der Segler

  3. In der Tat; diese Diskussion muss höher gehoben werden, um zu zeigen, was „Basis See“ heißt, kann – und v.a. wo in welchen Szenarien (Stichwort: deutsche Interesse betroffen) sie den politischen Entscheidern angetragen werden kann.

  4. Im Grundsatz kann man die Aussagen nur unterstützen. Aber wir sollten das Pferd nicht von hinten aufzäumen. Deutschland, aber auch NATO und EU müßten endlich eine Diskussion darüber führen, wo und wie sie sich künftig sicherheitspolitisch aufstellen wollen, welche Ziele sie gemeinsam haben und welche Mittel sie hierfür einsetzen wollen. Erst dann kann man eigentlich vernünftig die künftige Rolle von Streitkräften und – angesichts der Globalisierung und unserer Interessen – die wachsende Rolle von Seestreitkräften bestimmen. Es wird höchste Zeit, eine derartige Diskussion auch bei uns zu führen.

  5. Leider war mein spontaner Beitrag zunächst nicht sichtbar und ist erst jetzt zu lesen. Deshalb noch einmal mein Hinweis darauf.

    Was die allgemein geforderte Diskussion betrifft, so sehe ich uns wieder zurückgeworfen in eine frühe Phase des sicherheitspolitischen Diskurses in unserem Land. Deshalb ist es m.E. unvermeidlich, in Bezug auf die maritimen Belange ebenfalls ein paar Jahre zurück zu gehen und wie seinerzeit mit dem Konzept Basis See noch einmal zu erklären, welches politische Potential Seestreitkräfte haben. Es sind halt inzwischen viele neue Entscheidungsträger, die diese Möglichkeiten erst erkennen müssen.

    Grüße
    vom Segler

    • Leider wurde Ihr erster Diskussionsbeitrag zu diesem Thema vom System automatisch als „Spam-Verdächtig“ eingestuft und musste daher manuell freigeschaltet werden – wir bitten die Verzögerung zu entschuldigen!

    • Danke für diesen guten Gedankenanstoß. Aber ich glaube, dass die Probleme des „Vergessens“ guter Ansätze weiterreichen. Es geht m.E. nicht nur um Neue in der Politik bei uns im Deutschen Bundestag oder den Ministerien. Was haben wir eigentlich mit dem Konzept Basis See bei unseren Bündnispartnern in NATO und EU erreicht? Gab es Weisung für intensives Werben um Unterstützung? Welche Nation in beiden Bündnissen stützt denn unsere Gedanken?
      Und national: wurde das Konzept weiterentwickelt und an neue Gegebenheiten angepaßt?
      Politische Prozesse sind stets ein mühsames Bohren dicker, nationaler Bretter (Vorbehalte).
      Habe es selber mal mit einem Aufsatz „Europäisierung der Bundeswehr?“ 2007 versucht. Die Gedanken sind heute so aktuell wie damals.Bevor wir also in Europa weiter in Richtung Bonsai Armeen laufen (Mölling, Schulte), sollten wir die Diskussion erneut führen.
      Navigare necesse est.

  6. @Jopp,
    natürlich müssen wir die Kooperation ausbauen, v.a. im Sinne des Konzepts Rahmennation. Das soll es ja gerade den kleinen Partnern erlauben, ihre bescheidenen Kräfte in einen sinnvollen Rahmen einzubauen.

    Worum es bei diesem Artikel aber wohl eigentlich gehen sollte war zu verdeutlichen, dass das bisherige Angebot der vollmundig angekündigten neuen deutschen Verantwortung nicht entspricht. Es könnte aber durch Seestreitkräfte am oberen Ende ergänzt werden , ohne dass Deutschland sich gleich in eine Anzahl unübersichtlicher Kampfeinsätzen stürzen muss.

    Das ist das Angebot, das die Marine der Politik von neuem machen kann, nachdem es offensichtlich nicht mehr präsent genug ist,
    vermutet
    der Segler

  7. Wofür können wir denn Rahmennation sein?
    Mir ist das ganze Gerede darum viel zu schwammig. Aber das soll es ja auch in Wirklichkeit sein. Sieht auf Powerpoint Folien sehr schön aus, aber was soll den
    wirklich damit bewegt werden? Kleine Partner, Anlehnungsmacht, Logistik, Stabsoffiziere in den internationalen Stäben, etc.
    Es wird auf die Dinge geschaut die nicht wirklich weh tun (ausser den Truppenteilen, die schon genug auf dem Schirm haben, weil immer mal hier und mal dort irgenwie ein wenig mitgemacht wird.), wo es weiter vermieden werden kann sich klarer zu positionieren. Aussen- wie Innenpolitisch. Bloss keine strategischen Fragen erörtern und tatsächlich über nationale Interessen debattieren.
    Leider hinterlässt bei mir auch dieser Artikel den Eindruck der weichen Angebote. Was ist denn die „Basis See“ in ihrer derzeitigen Auslegung? Doch eher eine Konzentrierung auf eine logistische Komponente. Warum ist man dann nicht ehrlich zu sich selbst und nennt es für den Moment so. Logistische Basis See. Nur leider gehören auch dazu eine Vielzahl von Fähigkeiten zur Seekriegsführung die eine logistische Basis See im jeweiligen Gebiet erst ermöglichen. Dazu sind im Vorfeld stattfindende Operationen notwendig bevor ich dort überhaupt eine Basis See aufbauen kann. Und das bindet wieder Kräfte, die so nicht mehr umfassend in der Deutschen Marine vorhanden sind.
    Und da gehen unsere Meinungen stark auseinander.
    Die Marine ist nicht aufgrund der „Basis See“ gut für solche Einsätze aufgestellt. Die von uns favorisierten Teile des Gesamtfeldes „Basis See“(man schaue mal beim USMC Combat Delevopment Center rein, oder verfolge die Beiträge von Gen Mattis oder auch Gen Amos in letzter Zeit) sind eigentlich eine Folge der Fähigkeiten im Bereich Littorals/Confined and Shallow Waters gewesen, für die diese Marine lange als Taktschläger mit verantwortlich war. Operativ wie Taktisch. Überwasser und Unterwasser. Aber davon haben wir uns doch mittlerweile stark entfernt. Geblieben ist ein Flickenteppich mit dem mal hier und mal dort ein wenig mitgespielt wird.
    Oder es wird innerhalb kürzester Zeit jemand gezündet der sich einen Stab basteln darf, um dann die Führung des Verbandes zu übernehmen. Die Entscheidung dazu war richtig, aber der Aufwand war doch erheblich. Irgendwie waren wir auch da schon mal besser.
    Was mich zu den Fragen von @Jopp bringt. Denn um diese Punkte muss es auch dringend gehen, bevor man sich der Illusion hingibt, das wir ja für diese Dinge so wunderbar aufgestellt sind. Sagt eigentlich wer? (In Wahrheit knirscht und knarzt es doch kräftig im Gebälk, aber das wäre ein jetzt anderes Thema.)
    Ich zitiere:
    „Was haben wir eigentlich mit dem Konzept Basis See bei unseren Bündnispartnern in NATO und EU erreicht? Gab es Weisung für intensives Werben um Unterstützung? Welche Nation in beiden Bündnissen stützt denn unsere Gedanken?
    Und national: wurde das Konzept weiterentwickelt und an neue Gegebenheiten angepaßt?“
    Zitat Ende
    Das sind wichtige Fragen die auch zum befüllen des Konstruktes der Rahmennation gehören.
    Und mit welchen Mitteln wollen wir dort einen Beitrag leisten und mit welchem Aufwand?
    Eine klare Positionierung: Was, Wie, mit welchen Möglichkeiten und bis zu welchem Schritt (wo machen wir mit und wo nicht) und vor allem mit wem zusammmen wollen wir einen maritimen Beitrag leisten.
    „Basis See“ ist da für mich derzeit nur ein schöngeredetes Konstrukt. Mit Weichmachern in der Diskussion wie „humanitäre Hilfe“. Das ist aber nur ein Nebenbereich. Der eigentliche Auftrag von Streitkräften ist aber ein anderer. Das sollten wir uns endlich mal wieder klar machen.
    „Der Bund stellt Streitkäfte auf […]“
    Die tatsächlichen Fähigkeiten zur Seekriegsführung sind es doch eher, um die es gehen muss. Welche maritime Fähigkeiten brauchen wir national und welche von diesen Fähigkeiten sind dabei international als Bündnisbeitrag notwendig/von Interesse für das Bündnis. Und erst dann überlegen welche KGv mit welchen Fähigkeiten zum Leben erweckt werden könnten.

    P.S.
    rein interessehalber: Sind es hier verschiedene Autoren, die Artikel verfassen? Aus den Artikeln ist der Verfasser so ja jeweils nicht ersichtlich.

  8. @Sperrwaffe: Vielen Dank für diesen Beitrag! Zum Thema Rahmennation fallen mir spontan zwei, wie ich finde, ganz ordentliche Beispiele ein, eines aus dem Einsatz, eines aus dem Friedensbetrieb und der Einsatzvorbereitung.

    Das eine war der Libanoneinsatz in seiner Anfangsphase. Wenn ich es recht verstehe, soll die Rahmennation dafür zuständig sein, den Großteil der so genannten enabler zu stellen, also Führung, Aufklärung und Unterstützung, und dazu einen Teil der Wirkelemente. Bei UNIFIL hat die deutsche Marine zu Anfang die Führungsplattform (Fregatte), die Aufklärung (FD-Boot), die Unterstützung ( EGV, MERZ) und einige weitere Kampfeinheiten (Fregatten, Schnellboote) gestellt. Kleinere Partner (z.B. Dänemark, Norwegen, Schweden) kamen mit Korvetten u.ä. dazu. Rahmennation pur!

    Das zweite Beispiel ist die Übung Northern Coasts. Die deutsche Marine gestaltet eine Übung für ihre Partner in der Ostsee und z.T. darüber hinaus. Viele dieser Partner wären allein nicht in der Lage, derartige Ausbildungsmöglichkeiten auf die Beine zu stellen. Wir stellen den Rahmen, andere bringen sich ein, soweit es ihre Möglichkeiten zulassen. Die Übung dient der gemeinsamen Vorbereitung auf Einsätze, und es wird alles geübt, was im Randmeerbereich interessant ist. Hier üben wir unsere alten Stärken für diesen Bereich, in dem wir, nicht zuletzt mit unseren COE CSW, noch immer zu den Vordenkern gehören.

    Nun will ich die derzeitige Lage aber nicht zu rosig darstellen. Natürlich wissen wir alle, dass der Marine vor allem Personal fehlt, um die vorhandenen Einheiten zu besetzen. Das ist die größte Sorge, bevor man über mehr Material nachdenkt. Unabhängig davon muss es darum gehen, den vorhandenen Fuhrpark modern zu halten und solide instandzusetzen. Auch hier hapert es zurzeit.

    Die Frage ist, wie man mit den erkannten Schwächen und Sorgen umgeht. Hier muss man aufpassen, dass man sich nicht in eine Abwärtsspirale argumentiert. Wenn man nämlich ständig beklagt, dass man vieles nicht mehr könne, wird man weniger Aufträge bekommen und in der Folge weniger Mittel. Und dann geht es weiter abwärts.

    Viele unserer Partnermarinen machen uns vor, wie man sich gegenüber Politik und Öffentlichkeit erfolgreich verkauft. Wenn ich die britische, niederländische oder dänische Marine anschaue, dann strotzen die in ihrer Selbstdarstellung vor Kraft und zeigen keinerlei Zweifel an ihren überragenden Fähigkeiten. Wie die Realität aussieht, wissen wir alle und müssen aufpassen, nicht an dem Vergleich unserer Realität mit deren Hochglanzprospekten zu verzweifeln.

    Deshalb halte ich es für richtig, dass sich die deutsche Marine ebenfalls gesund und kräftig präsentiert, um sich im Wettbewerb um Personal und Mittel zu behaupten. Eine nach außen von Selbstzweifeln geplagte Marine ist weder für die Politik noch für junge Menschen attraktiv,
    meint
    der Segler

  9. Stimme Segler zu! Wir müssen uns wahrlich nicht verstecken im Vergleich zu den erwähnten verbündeten Marinen. Rahmennation und Anlehnungspartnerschaft können gerade im Marinebereich konkrekt mit Leben gefüllt werden. Wenn nicht die Deutsche Marine, wer dann?

  10. @Der Segler
    Danke für den erläuternden Beitrag.
    Mit den von Ihnen gebrachten Beispielen habe ich kein Problem. Das erste Beispiel kenne ich als Angehöriger des Stabes CTF 448 des zweiten Kontingents aus eigenem Erleben und das COECSW ist mir ebenfalls sehr gut bekannt, da ich dort auch zwei Jahre gedient habe.
    Insofern lässt sich daran vielleicht auch nachvollziehen, warum ich manche meiner Punkte so genannt habe wie ich es getan habe. Als Beitrag zum Diskurs, wobei ich derzeit eine etwas kritischere Position einnehme. Liegt vor allem am eigenen Erleben und an dem was mich in diesem Zusammenhang seit vielen Jahren umtreibt. Auch in meinem jetzigen Tätigkeitsfeld hat sich daran nichts geändert.
    Natürlich soll die Marine sich als gesund und kräftig präsentieren. Daran ist mir auch sehr gelegen. Aber dabei sollte nicht vergessen werden, wo unsere Kernfähigkeiten liegen. Eine davon findet sich in meinem Nickname ;)) (Gesunder Waffenstolz in die Öffentlichkeit getragen). Und was der Auftrag der Marine ist. Und dazu gehört aber auch eine klare Herleitung des Auftrages.
    Hier hat natürlich auch die Politik eine Bringschuld, aber nicht alles muss von dort kommen. Konzepte wie „Basis See“ sind dabei ein Teil, jedoch gehört dazu auch eine ganzheitliche Betrachtung und eine Berufung auf die essentiellen Fähigkeiten, die so eine Konstrukt wie das deutsche Verständnis von in der KGv „Basis See“ erst ermöglichen können.
    Die Kritik richtet sich vor allem gegen immer wieder einfach in den Raum geworfene Schlagwörter, die mitunter zwar schön klingen mögen, aber trotzdem einer etwas tieferen Erläuterung bedürfen und bei denen auch gerne eine erweiterte Betrachtung notwendig ist.

    Daher würde ich dieses Forum durchaus als wichtige Plattform betrachten. In der durch einen Diskurs, wie hier ausgetragen, das Bewusstsein für „Maritime Belange“ gefördert wird. Und damit muss man aber auch aus diesem Kreis rauskommen. Wir sind ja schon aufgrund der gemeinsamen Sozialisation als Marinesoldaten (und da unterscheide ich nicht zwischen aktiv, Mannschafter, UoP, PUO, Offz, Reservist oder a.D.; ich bin und bleibe Marineoffizier, das lege ich nicht mehr ab, and that’s the bottom line…) hier.
    Nur muss mit diesem Blog ja auch ein anderer Kreis erreicht werden. Tue Gutes und rede darüber. Und dazu gehört auch Kritik wie die von @Jopp oder meine Wenigkeit. Das Ziel ist dabei das Gleiche. Dies mal grundsätzlich am Rande angemerkt.

  11. @Der Segler
    Dankeschön. Zu der KdB wäre ich auch noch gekommen. Warum eigentlich immer noch als Entwurf im Dateinamen bezeichnet? 😉
    „Dort findet man unter der Überschrift “See” all die übergeordneten Vorgaben, die Sie anmahnen, einschließlich der Kernaufgaben einer Marine im so genannten oberen Intensitätsspektrum.“ Ein klares Ja, äh nein ich mein JEIN!
    Das bedarf eines längeren Textes, mit den Passagen der KdB, Interpretation und Verweisen auf andere Dokumente usw. Aber nicht am Wochenende! ;))
    Geben Sie mir etwas Zeit und dann kommt im Laufe der Woche eine erste Erwiderung. Mal sehen wieviel Text das System hier verträgt. :)))
    In diesem Sinne erstmal noch ein angenehmes RestWE.

  12. Ich bitte vielmals um Entschuldigung. Das groß angekündigte Getöse konnte diese leider Woche nicht gehalten werden.
    Andere Aufträge haben mir da komplett die Zeit genommen. Daher komme ich erst nächste Woche dazu, etwas diskussionswürdiges zu schreiben.

    • Vielleicht können Sie in Ihrem Statement die jüngsten Entwicklungen der EU mitberücksichtige, da ja am 24. Juni 2014 vom Hohen Rat – und damit auch Deutschland – der Verabschiedung der EU Maritime Security Strategy zugestimmt wurde.
      In D sollte man auch bedenken, dass die KdB von 2013 ein BMVg internes Papier ist. Nach außen gilt das Weißbuch von 2006. Nach acht Jahren brauchen wir hier dringend etwas Neues.

  13. Ich starte jetzt mal einen ersten Versuch. Dazu habe ich Passagen, die mir in den Dokumenten auffallen kopiert und entsprechende Bewertungen/Anmerkungen angefügt. Ausgehend von den Verteidigungspolitischen Richtlinien(da diese für mich das Dachwerk für die KdB sind, und da das Weissbuch in dieser Hinsicht ja nunmal etwas veraltet ist) hin zu der Konzeption der Bundeswehr. Dazu noch die Frage an @Jopp: Warum wird denn die KdB als Bundeswehr internes Papier gesehen? Das finde ich nicht gut. Denn so kommt man nicht zu der weiterführenden Debatte die wir hier einfordern. So verschwinden die Dokumente als vom BMVg geschriebene Dokumente im Netz und die breite Debatte in der Politik, den anderen Ressorts (wir sprechen doch immer so gerne vom Comprehensive Approach, WO ist er also?) sowie der Gesellschaft. Aber dies nur als Einwurf am Rande.
    Mir ist bewusst, dass dies bei weitem nicht erschöpfend sein kann, was ich an dieser Stelle versuche. Und natürlich ist meine Kritik auch subjektiver Natur. Was mich dabei antreibt habe ich ja schon oben beschrieben. Wir müssen besser werden in der Kommunikation und dabei mehr Leute erreichen. Ich hoffe, dass wir hier einen kleinen Diskurs entwickeln können und auch deswegen ist meine Auswahl der Zitate so wie gleich im Detail zu lesen. Dies kann und soll gerne ergänzt werden. Auch wähle ich zunächst einen reinen etwas nationalen Schwerpunkt. Das bedeutet nicht, dass der Bereich Joint and Combined Forces keine Relevanz hat. Doch zunächst geht es hier um die Bundeswehr und im speziellen die Deutsche Marine.
    Nochmal @Jopp. Danke für den Hinweis auf die EU-Strategie. Die werde ich gerne in einem späteren Eintrag anbringen. Nur so kurz vor dem Urlaub war das so nicht mehr drin.

    Verteidigungspolitische Richtlinien (VpR):
    Grundsätzlich sind die VpR ein Schritt in die richtige Richtung. Sie bilden die Grundlage für die KdB und vermitteln grundlegende Aussagen. Trotzdem bleibt für mich die Frage: Warum nur vom BMVg alleine geschrieben? Und warum nur dort so zu finden? Wo ist der Link zum Außenministerium und zum Wirtschaftministerium sowie zur Entwicklungshilfe? Wir reden gerne über Comprehensive Approach, tut ja nicht weh, aber handeln und danach denken tun wir nicht. Hier ist weiterhin die Ressortdenke etabliert. Der diplomatische Dienst sei da nur als ein Beispiel genannt. Hier hat also das BMVg etwas zur Sicherheitspolitik und Interessen geschrieben. Für mich gehört das aber ins Kanzleramt.

    „[…]Die Einsatzerfahrungen der letzten Jahre und die Analyse der sicherheitspolitischen Entwicklungen führen dazu, dass wir zur Abwehr von Gefährdungen unserer Sicherheit zu Hause sowie in geografisch entfernten Regionen die Instrumente unserer Sicherheit verändern und an Streitkräfte neue Anforderungen als Teil eines ressortgemeinsamen Verständnisses stellen.[…]“ VpR, S.4
    Hier ist also der klare Verweis auf das ressortgemeinsame Verständnis. Nur leider nur vom BMVg ausgehend. Aber wenigstens mal so festgeschrieben.

    „[…]Freie Handelswege und eine gesicherte Rohstoffversorgung sind für die Zukunft
    Deutschlands und Europas von vitaler Bedeutung.[…]“ VpR, S.4
    Dies findet sich auch Jahr für Jahr im Bericht zur Maritimen Abhängigkeit Deutschlands. Einen Bericht den ich sehr schätze. Nur leider wird er immer wieder vergessen. Dieser Bericht zusammen mit den VpR und der KdB wäre Stoff für stundenlange Debatten mit der man die Leute abholen könnte. Nicht die Werbekampagne mit den Bananen. Die ist mir persönlich zu platt und gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Zahlen und Auswirkungen. So wie bspw. die USA sehr genaue Planspiele nach „Kathrina“ durchgeführt haben, was denn die Schließung von Häfen für einen Zeitraum von 4Wochen bedeuten würde. KATASTROPHAL. Was würde die Schließung von Hamburg und Bremerhaven aufgrund eines Anschlages mit folgender Blockierung der Weser und Elbe bedeuten? Freie Handelswege greifbar machen. Und dazu braucht es eine gut ausgerüstete und ausgebildete Marine. Vom abstrakten zum nachvollziehbaren.

    „[…]Die sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands sind:
    – Sicherheit und Schutz der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands;
    – territoriale Integrität und Souveränität Deutschlands und seiner Verbündeten;
    – Wahrnehmung internationaler Verantwortung.[…]
    […]Zu den deutschen Sicherheitsinteressen gehören:
    – Krisen und Konflikte zu verhindern, vorbeugend einzudämmen und zu bewältigen, die die Sicherheit Deutschlands und seiner Verbündeten beeinträchtigen;
    – außen- und sicherheitspolitische Positionen nachhaltig und glaubwürdig zu vertreten
    und einzulösen;
    – die transatlantische und europäische Sicherheit und Partnerschaft zu stärken;
    – für die internationale Geltung der Menschenrechte und der demokratischen
    Grundsätze einzutreten, das weltweite Respektieren des Völkerrechts zu fördern und
    die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen zu reduzieren;
    – einen freien und ungehinderten Welthandel sowie den freien Zugang zur Hohen See
    und zu natürlichen Ressourcen zu ermöglichen.[…]“ VpR, S.4-5
    Wieder der Verweis auf den freien Handel, der Zugang zur Hohen See und somit auch auf die Sea Lines of Communication. Wieder von mir der Vermerk auf eine gut ausgerüstete und ausgebildete Marine. Auch hier findet sich eine abstrakte Aufzählung von Interessen. Der Beitrag des BMVg wären so gesehen zunächst die Streitkräfte. Welches ist der Beitrag der anderen Ressorts?

    „[…]Streitkräfte folgen in ihrem Selbstverständnis, ihrer Struktur und Organisation, ihrem Umfang, ihren Fähigkeiten und ihrer Ausrüstung den sich wandelnden Zielen und Interessen der Sicherheitspolitik. Die Bundeswehr ist für die heutigen Aufgaben und die voraussichtlichen künftigen Entwicklungen zu befähigen.[…]“ VpR, S. 10
    Wandeln sich denn die Interessen der Sicherheitspolitik tatsächlich so sehr? Das sehe ich deutlich kritisch. Das Grundkonstrukt der nationalen Strategie muss klar definiert sein. Sicherheitspolitik ist nur ein Teil einer nationalen Strategie. Und hier besteht eine große Schwäche. Hiermit öffnet man Tür und Tor für ständiges Anpassen nach Gusto/Kassenlage/Wahljahr.

    „[…]Die strategischen Vorgaben der Nordatlantischen Allianz und der Europäischen Union haben damit auch Auswirkungen auf Wehrform, Aufgabe, Umfang, Struktur, Ausrüstung und Organisation der Streitkräfte.[…]“ VpR, S. 10
    Sie können aber nur gewisse Auswirkungen haben. Aufbauend auf einer klaren nationalen Strategie (die ja auch anhand NATO und EU Vorgaben mit erörtert werden muss) kann dies nur noch marginale Auswirkungen haben. Hier lese in der derzeitigen Formulierung einen Weichmacher.

    „[…]Die Bundeswehr muss die notwendigen finanziellen Mittel erhalten, um einsatzbereite und bündnisfähige Streitkräfte zu erhalten, die dem Stellenwert Deutschlands entsprechen. Gleichzeitig leistet auch der Verteidigungshaushalt einen Beitrag zu der gesamtstaatlichen Aufgabe, den Bundeshaushalt zu konsolidieren und dadurch die Schuldenlast künftiger Generationen zu mindern.[…]“ VpR, S. 10
    Die Konsolidierung des Bundeshaushaltes ist ein klarer Weichmacher. Der Verteidigungshaushalt an sich orientiert sich an den Vorgaben aus dem Bundeskanzleramt und dem Finanzministerium. Dieser Satz ist komplett unnötig, außer man möchte sich dauerhafte Schlupflöcher zur weiteren Reduzierung halten, und damit der Forderung der NATO des Anteils am BIP entgegen zu wirken. Ich sehe solche Formulierung als kritisch an. Damit hebel ich sämtliche vorher getätigten Aussagen zum Thema Sicherheitspolitik und Streitkräfte einfach aus.

    „[…]Die Befähigung zum Kampf als höchster Anspruch an Personal, Material und Ausbildung ist der Maßstab für die Einsatzbereitschaft.[…]“ VpR, S. 12
    DAS ist ein wichtiger Satz. Nur leider handeln wir nicht danach. Wo sind die Lessons Identified aus den Einsätzen? Wo die Lessons Learnt? Wonach bilden wir aus? So wie AFG nicht der Maßstab fürs Heer sein kann darf ATALANTA nicht der Maßstab für die Marine sein. Nur leider denken wir dies nicht zu Ende. Kriegstheorie, mein Lieblingsthema Warfare Areas und Fähigkeiten. Mit diesem Kernsatz hat man die klare Begründung für den Sinn und Zweck der Ausbildung und Ausrüstung. Warum handeln wir nicht danach? Stichwort Verteidigungsfachbeamte.

    „[…]Mit Blick auf die anhaltenden und unvorhersehbaren strategischen Unwägbarkeiten muss die Bundeswehr auch künftig über ein breites und flexibles militärisches Fähigkeitsspektrum verfügen. Die derzeitig laufenden Einsätze bieten dafür lediglich eine
    Orientierung.[…]“ VpR, S. 15
    Genau. wie oben gesagt sind die laufenden Einsätze nur eine Orientierung. Nicht der Maßstab. Trotzdem erlegen wir uns selbst immer wieder Denkverbote auf. „Null-Fehler Kultur“ als ein Beispiel.

    Konzeption der Bundeswehr (KdB)
    Wie oben bereits gesagt ist es ein Fehler die KdB als ein internes Papier anzusehen. Denn es steht nichts Schlimmes dort drin. Damit muss man raus. Auch auf die Gefahr hin bei gewissen Events niedergeschrien zu werden. Aber mit der KdB und den VpR kann man sich auch der Frage stellen, „Wozu Streitkräfte?“. Und versuchen den gerne umschifften Bereich der Strategie mit den dafür benötigten Fähigkeiten (Streitkräfte wären ja nur ein Teil) zu befahren. Pro-Aktiv. Wer hier reagiert verliert die Deutungshoheit und wird ohne Chance auf eine Debatte ins Abseits gestellt.

    „[…]Zur Bündnisverteidigung ist ein streitkräftegemeinsames Kräftedispositiv
    bereitzustellen, das multinational zur schnellen, wirksamen und zeitlich begrenzten
    Reaktion befähigt ist. Eine derartige Operation kann die Entscheidung zum Abbruch
    parallel laufender Stabilisierungseinsätze erfordern.[…]
    […]Eine Priorisierung der Fähigkeiten ergibt sich aus der Bewertung nationaler Interessen, der Wahrscheinlichkeit, mit der Risiken und Bedrohungen einen militärischen Beitrag erforderlich machen, aus dem Zeitbedarf zur Bereitstellung der Fähigkeiten, der Berücksichtigung von Vorgaben und Prioritäten der multinationalen Fähigkeitsentwicklung der Bündnisse, denen Deutschland zugestimmt hat, und der Finanzierbarkeit.[…]“ KdB, S.10
    Die Priorisierung der Fähigkeiten aus der Bewertung nationaler Interessen. Das sagt alles und nichts. Und welche nationalen Interessen wären das dann? Diese müssten in einer Strategie verfasst werden. Und wieder wären die Sicherheitspolitischen Interessen die in Teilen durch die VpR genannt worden sind, wieder nur ein Teil des großen Ganzen.

    „[…]Die Bundeswehr kann durch Präsenz in einer Krisenregion mit Kräften an Land, in der Luft oder auf See militärische Stärke zeigen, mit dem Ziel, einen Angreifer von seinem Vorhaben abzubringen, ohne dass es zum Waffeneinsatz kommt. Schutz- und Geleitoperationen in der Krisenregion dienen dazu, Schifffahrt, Luftverkehr und Handelswege zu sichern und die Reaktionsfähigkeit und Mobilität der eigenen Kräfte zu erhöhen.[…]“ KdB, S.14
    Um diese Mobilität zu erhalten brauche ich maritime Fähigkeiten die mir aufgrund ihrer Spezialisierung innerhalb der Warfare Areas diese Mobilität erst ermöglichen können. Pirateriebekämpfung gehört nicht dazu. Nur leider haben wir nichts besseres, also muss die Marine dies tun und ihre notwendigen Kernfähigkeiten sträflich vernachlässigen. Hier findet sich eine klare Begründung von notwendigen Fähigkeiten zum Umsetzen dieser Forderung.

    „[…]Dazu gehört auch, einsatzbereite Kräfte im vorgegebenen Umfang bereitzustellen und die Belange der Bundeswehr erfolgreich in die ressortübergreifenden und multinationalen Entscheidungsprozesse einzubringen. Um dies zu ermöglichen, bedarf es zweckmäßiger Strukturen und Abläufe, innerhalb derer unnötige Arbeitsschritte oder zeitraubende Abstimmungen vermieden werden.[…]“ KdB, S.26
    Hier wieder der Ressortübergreifende Ansatz. Mit dem Bonmot der unnötigen Arbeitsschritte und zeitraubenden Abstimmungen. Liest man das im Ministerium auch manchmal? Wie gut dieser funktioniert hat man ja bei Hansa-Stavanger gesehen. Wer A sagt muss auch B sagen. Und Entscheiden. Auch wenn es unbequem und nicht immer wahltaktisch opportun erscheinen mag.

    „[…]Symmetrische Konflikte werden heute oftmals von asymmetrischen Konflikten überlagert.[…]“ KdB, S.29
    Ja und Nein. Da wir uns aber über die Bereiche Kriegstheorie und Ausbildung nur begrenzt Gedanken machen ist dieser Satz vielleicht schön. Nur aussagen tut er nicht wirklich viel. Was ist denn Asymmetrie? Geht es um die Mittel? Geht es um das Gebiet? Um die dort versammelten Akteure?

    „[…]Konflikte – insbesondere asymmetrisch geführte – sind mit militärischen Mitteln allein nicht zu lösen. Sie müssen ganzheitlich betrachtet werden und sind nur im abgestimmten, ressortübergreifenden Ansatz erfolgreich zu bewältigen.[…]“ KdB, S.30
    Das ist richtig. Aber AFG hat gezeigt, dass wir auch da eben nicht im ressortübergreifenden Ansatz rangehen. Auch wenn wir gerne belehrend darüber reden. Dazu auch wieder die Frage nach Lessons Identified. Warum muss jedes Kontingent immer wieder das erste sein? Wo ist der Erfahrungsaustausch?

    „[…]Aufgrund dieser maritimen Abhängigkeit Deutschlands kommt der Bundeswehr beim Schutz eigener Küstengewässer und internationaler Seeverbindungslinien eine besondere Verantwortung zu. Deutsche Seestreitkräfte leisten in multinationaler und zivil-militärischer Kooperation einen ständigen Beitrag zur maritimen Sicherheit.[…]“ KdB, S.33
    Nur mit der weiter sinkenden Zahl der verfügbaren Einheiten und der Verlagerung der Fähigkeiten (zum Schutz der Gewässer und Seeverbindungslinien gehört auch sowas langweiliges wie Route Survey) wird dies zunehmend schwierig. Wir nehmen also Einheiten weg, Aufgaben werden aber nicht weniger und dann muss auf Probleme reagiert werden (SNMCMG 1). „Do more with less“ erachte ich als äusserst kritisch. Dort ist auch eine Schere die zunehmend größer wird und Auswirkungen auf das Selbstverständnis der Truppe hat.

    „[…]Die Bundeswehr muss befähigt sein, gemeinsam mit Verbündeten in allen Dimensionen zu wirken. Wirkung dient der Durchsetzung des Auftrags. Sie ist die zentrale Aufgabe der Streitkräfte, die durch alle Fähigkeiten unterstützt wird.[…]“ KdB, S.38
    Wirken ist also die zentrale Aufgabe der Streitkräfte. Dieser Satz wird aber nur zu selten in den Vordergrund gestellt. Dort vereinigt sich eine Menge so wie im Satz Befähigung zum Kampf. Beide Aussagen sind für mich Kernaussagen für die Begründung von Streitkräften. Wirken durch Fähigkeiten. Wirken durch Ausbildung. Wirken durch Einstellung und Selbstverständnis. Auch dafür braucht es eine gut ausgerüstete und ausgebildete Marine.

    „[…]-Seestreitkräfte mit einem gemischten Einsatzverband mit Führung für Schwerpunkt Schutz Seewege, Wirken von See und Unterstützen von See (sanitätsdienstliche Unterstützung, Seetransport),
    -Bereitstellung von Seestreitkräften als Dauereinsatzaufgabe zu den ständigen maritimen Einsatzverbänden der NATO und zur EU BG einschließlich des Beitrags zum Führen eines maritimen Verbands. […]“ KdB, S.47, 48
    Warum diese unnötige Selbstbeschränkung auf sanitätsdienstliche Unterstützung und Seetransport? (Welche Mittel zum Seetransport haben wir denn überhaupt wirklich? Drei EGV? Oh weh…) Diese Schwerpunktsetzung im Zusammenhang mit Wirken von See in einem gemischten Einsatzverband erschließt sich mir einfach nicht. auch gemessen daran dass an anderer Stelle auf die von mir herausgestellten Punkte „Wirken“ und „Kampf“ eingegangen wird. Wohl in der Hoffnung das es keinem wirklich auffällt…Nein ernsthaft. Das können wir besser. Warum nicht Luftverteidigung? Warum nicht Minenkriegführung? Warum nicht Schutz von Überwassereinheiten? Mit den anderen beiden Elementen zieht man sich auf das bequeme zurück und versteckt sich gleichermaßen vor den beiden Kernelementen „Wirken“ und „Kampf“. Das ist die Schere die mir immer wieder auffällt. Wer A sagt darf auch B sagen. Es steht da. Nehmt es einfach mal an und handelt auch danach.
    Ein Bekannter hat es so formuliert: „You are not commissioned to gain high rank. You are commissioned to do the right thing…“

    Ich hoffe ich konnte ein paar Punkte verdeutlichen warum ich bei der Erwähnung von @Der Segler“ JEIN sagen musste. Die nächsten drei Wochen bin ich allerdings im Urlaub und werde somit auf mögliche Erwiderungen nicht reagieren.

    Zum Abschluss aber noch eine etwas gemeine Frage an die „Gemeinde“: Warum hat man gerade im Jahre 2014 entdeckt, dass man sich nun im maritimen Jahrhundert befindet? Das maritime Jahrhundert läuft seit nunmehr 14 Jahren. Schön das wir es auch mittlerweile gemerkt haben und im Verbandsmagazin ein paar Artikel stehen. Und wieder kommunizieren wir nur verdeckt. Nicht das einer noch zuhört und man sich Debatten stellen muss…

    In diesem Sinne, Schönen Urlaub allerseits

    • Die KdB wird durch die Mitarbeiter im BMVg erstellt. Da das Weißbuch ja veraltet war und ein neues wegen der unterschiedlichen Sichtweisen der beiden Mnister aus dem AA und BMVg nicht möglich war, sind in der KdB militärpolitische Vorgaben des BMVg enthalten. Sie stimmen nicht immer mit den sicherheitspolitischen Vorgaben der Bundesregierung als solche überein.
      Im Entwurf der KdB setzen dann alle Orgbereiche ihre Planungen und Wünsche ein und hoffen, dass diese auch im Schlußdokument Bestand haben.
      Seit Juni 2014 haben wir eine Maritime Sicherheitsstrategie der EU (EUMSS). Die NATO arbeitet an der weiteren Umsetzung ihrer eigenen maritimen Strategie für den Gipfel der NATO im Herbst. Findet sich dies in der KdB von 2013 wieder?
      Wir sollten nicht klagen, dass wir erst in 2014 eine spürbarere Diskussion über die Frage eines maritimen Jahrhunderts in der deutschen Öffentlichkeit führen, sondern feststellen, dass die Risiken und Herausforderungen im Konbntext einer globalisierten Welt langsam auch in Deutschland in Politik und Wirtschaft angekommen sind.
      Die Ukraine mit einer nicht gewählten Regierung wird nicht das Hauptproblem der nächsten Jahre – auch für die NATO – sein. Die sicherheitspolitische Musik spielt im Mittelmeer, dem Golf von Guinea, dem Indischen Ozean und dem Westpazifik. Haben wir hier eine gemeinsame Sicht der Dinge im AA, BMVg und Bundeskanzleramt?
      Warum gehen wir nicht stärker gemeinsam mit FRA und UK im maritimen Bereich vor?
      Oder noch konkreter: Wann schreiben wir endlich ein Weißbuch der Bundesregierung unter Beteiligung von AA, BMVg, BMWi, BMI, BMZ und….??

  14. Liebe Mitdiskutanten, mit etwas Verspätung ein Kommentar meinerseits zu dem umfangreichen Beitrag Sperrwaffes. In der Tat wünschte man sich eine stringentere Ableitung unserer Außen- und Sicherheitspolitik auf Regierungsebene, d.h. nicht nur des BMVg. Andererseits ist fast alles gesagt, was man dazu sagen kann, leider nicht in einem Oberdokument, sondern verteilt auf das Weißbücher, Veröffentlichungen des AA und des BMVg, Koalitionsverträge und andere Papiere. Eine ganz übersichtliche Beschreibung fand sich Ende letzten Jahres im Marineforum und kann hier noch einmal nachgelesen werden: http://www.pmg-ev.com/deutsch/dw/2013-86-Denkwuerdigkeiten.pdf.

    Dass es auch ressortgemeinsam geht zeigt die gemeinsame Leitlinie der Ministerien AA, BMVg und BMZ über den Umgang mit fragilen Staaten vom August 2012: http://www.bmz.de/de/zentrales_downloadarchiv/Presse/leitlinien_fragile_staaten.pdf. Es tut sich also etwas in Richtung kohärenter Außenpolitik.

    Die Krisen dieser Tage zeigen, wie bitter nötig das ist. Ich hatte in diesem Blog auf den Aufsatz Markus Kaims von der SWP hingewiesen, der das Ende alter Gewissheiten feststellt. Wenn man unseren Herrn Außenminister sich vor den Kameras winden sieht, wenn er nicht umhinkommt, Waffenlieferungen für die in höchster Not befindlichen Menschen im Irak zuzustimmen, dann spürt man, dass sich etwas ändert.

    Irak/Syrien/Libanon, Ukraine/Russland und Libyen/Mali sind Krisen, die mit der alten bundesrepublikanisch-genscheristischen Außenpolitik der Sonderwege nicht mehr zu bewältigen sind. Man kann sich nicht gleichzeitig mehr als Andere auf Bündnisse verlassen wollen aber nicht deren Spielregeln akzeptieren. In München war die Bereitschaft sich zu ändern noch ein Lippenbekenntnis. Jetzt wird Deutschland mit aller Härte von der Realität eingeholt.

    Wir dürfen gespannt, wie sich die deutsche Politik angesichts dieser immer unruhiger werdenden Welt verändert,
    findet
    der Segler

    • Ich stimme voll zu. Vielleicht als kleine Ergänzung ein Auszug aus der Abschiedsrede der langjährigen Staatsministerin im AA, Emily Haberer vom 21.01.2014: „Dies ist die Zukunft: Der Auswärtige Dienst kann nicht mehr in einer modernen Variante von splendid isolation existieren. Die Zahl außenpolitischer Akteure – darunter Ressorts, Wirtschaft, Parteien, der EAD – wächst. Wir gehen fehl, wenn wir darin eine ärgerliche Beschränkung unserer außenpolitischen Handlungsmöglichkeiten sehen. Es ist nun mal die Wirklichkeit, und sie eröffnet auch Gestaltungsmöglichkeiten. Und vor allem: Das Auswärtige Amt braucht diese Öffnung. Es braucht die Zirkulation nach außen und zurück. Es braucht übrigens auch Zugänge von außen. Immerhin gehört es zu unseren unmittelbaren Aufgaben, außenpolitische Trends, Entwicklungsmuster und neue Phänomene zu erfassen, zu identifizieren und Antworten zu konzipieren, – wie können wir glauben, unbekannte Witterungen aufnehmen können, wenn wir gleichzeitig in hergebrachten versäulten Strukturen, Arbeitsweisen und Karriereverläufen verharren?“
      Und wenn wir nun endlich im Zeitalter der Globalisierung den Blick auf den weltumspannenden Horizont werfen und nicht mehr im Klein Klein des „Regieren auf Sicht“ verharren, dann geht es zumindest in die richtige Richtung.

    • Melde mich zurück aus dem Familienurlaub.
      @Der Segler
      Vielen Dank für den ergänzenden Beitrag. Dazu nur ein kleiner Punkt, Vorsicht ich überzeichne jetzt wieder mal ganz bewusst. Wenn denn so alles zu unserem Diskurs gesagt wäre müsste man diesen Blog wohl doch einstampfen, da der Erkenntnisgewinn ja nicht gegeben ist…. ;))
      Nein ernsthaft, ich hoffe doch stark dass sich dieses Medium weiter verfestigt. Denn ich begrüße diese Plattform und den Austausch sehr. Vor allem das die Schlagzahl nicht so hoch ist, und man sich hier Zeit nehmen kann. Vielen Dank an alle beteiligten dafür.

      @Jopp
      Volle Zustimmung zu Ihrem letzten Beitrag.

      By the way, ist zufällig jemand aus diesem Kreise nächste Woche Mittwoch in HH (SMM/MS&D) sowie zum Marineworkshop in Eckernförde (22.-24.09.)? Vielleicht gäbe es da ja die Chance auf einen Kaffee oder „schlimmeres“.
      Mit freundlichen Grüßen,

      Sperri

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