Kommentar: Maritime Sicherheit und die Rolle der Marine

Maritime Sicherheit und die Rolle der Marine
Ein Kommentar von Flottillenadmiral Karsten Schneider

Vor gut fünf Jahren, im Frühjahr 2009, hielt die Entführung der HANSA STAVANGER vor Somalia die deutsche Öffentlichkeit in Atem und beflügelte die Diskussion über die maritime Sicherheit. Dass die Verantwortlichkeiten dafür in Deutschland nicht befriedigend geregelt waren, wusste man spätestens seit der medienwirksamen Havarie der PALLAS im Oktober 1998. Damals kam ein Wirrwarr von Zuständigkeiten und Unzuständigkeiten ans Licht. Die Marine brachte sich mit dem Argument, „die Einen dürfen und können nicht, wir können, aber dürfen nicht“, in die Diskussion ein. Sie plädierte für ein Seesicherheitsgesetz auf Grundlage einer Grundgesetzänderung. Dem standen Positionen aus Schifffahrt und Politik diametral entgegen, dass es aus verschiedenen Gründen keine derartige Rolle der Marine geben solle.

Das Grundgesetz wurde seither nicht geändert, und das Seesicherheitsgesetz kam auch nicht zustande. Also außer Spesen nichts gewesen? Vielleicht nicht ganz, vielmehr ist eine Anzahl konkreter Ergebnisse festzuhalten.

Erstens hat es in Deutschland zumindest im Ansatz eine sicherheitspolitische Diskussion gegeben, nicht zuletzt angetrieben durch die Marine und unterstützt durch das Deutsche Maritime Institut. Diese Debatte fand nicht nur im Hinterstübchen statt, sondern spektakulär bis hinauf auf die Ebene Bundespräsident. Das Verständnis für Herausforderungen, Aufgaben und Zuständigkeiten auf See ist erheblich gewachsen.

Zweitens ist klar, dass maritime Sicherheit in erster Linie eine zivile Aufgabe ist, aufbauend auf dem geltenden Rechtsregime auf See. Mit Ausnahme einiger weniger Gefahrenzonen sorgt das internationale Seerecht erfolgreich dafür, dass die Weltmeere sicher sind. Dafür sorgen Scharen von Sicherheitskräften in Häfen und bis hinein ins Binnenland, die die Einhaltung von Sicherheitsstandards wie etwa dem ISPS-Code gewährleisten. Diese auf vielen Schultern und von vielen Nationen getragene Herrschaft des Rechts auf den Meeren ist die Seemacht des Alltags außerhalb bewaffneter Konflikte. Es ist ein erkanntes Interesse der Handelsnation Deutschland, diese Herrschaft des Rechts auf See sicherzustellen.

Drittens wurde die Organisation maritimer Sicherheit in Deutschland deutlich verbessert. Aus dem Fall HANSA STAVANGER hat die Regierung gelernt und ein Staatssekretärsgremium eingerichtet, das in kürzester Frist reagieren soll. Es wurden die Grundlagen geschaffen, um Schiffe durch Sicherheitsfirmen schützen zu lassen, und für die Sicherheit vor unseren eigenen Küsten ist das Maritime Sicherheitszentrum in Cuxhaven entstanden. Dort ist die Marine seit 2012 als gleichberechtigter Partner vertreten.

Viertens herrscht Klarheit darüber, was die Marine darf, auch wenn nicht alle Einzelfragen geklärt sein mögen. Dazu gehört es, bei einem akuten Piratenangriff einzugreifen und zu helfen, so wie jedem Bürger das Recht auf Nothilfe zusteht. Sie muss bei einem Piratenüberfall nicht wegsehen. Im Rahmen eines Bundestagsmandats darf die Marine definiert mehr tun, wie z.B. bei der Operation Atlanta, mit der die Marine eine anerkannte Rolle für die maritime Sicherheit bekommen hat. Außerdem wurden ihre Fähigkeiten zum Schutz der Schifffahrt gegen Bedrohungen deutlich verbessert, z.B. durch Bordeinsatzkräfte für Handelsschiffe.

Diese Ergebnisse zeigen, dass der Satz über das Können der Einen und das Dürfen der Anderen die heutige Situation nicht mehr treffend beschreibt. Die Marine darf sich das durchaus als Erfolg ihrer Beharrlichkeit zurechnen.

Nun stellt sich angesichts der sicherheitspolitischen Entwicklung seit Jahresbeginn allerdings die Frage, welcher Stellenwert dem Thema Maritime Sicherheit noch bleibt? Gilt es für Seestreitkräfte in Zeiten zwischenstaatlicher Spannungen nicht, sich wieder auf den konventionellen Konflikt und die Auseinandersetzung mit kampffähigen Seestreitkräften einzustellen? Bleiben da noch Zeit und Mittel übrig für die maritime Sicherheit?

Zunächst einmal behält die maritime Sicherheit ihre Bedeutung, weil die Abhängigkeit der entwickelten Welt von der freien Nutzung der See weiter besteht und zunimmt. In Krisenzeiten wird das Schutzbedürfnis sogar wachsen. Dem wird man nicht ohne Seestreitkräfte gerecht werden können. Nur diese können dafür sorgen, dass es auf See keine Zonen gibt, in denen sich dauerhaft rechtswidrige Gewalt etablieren kann. Allein ihre Existenz bildet einen Rückhalt für zivile Kräfte. Insofern fallen ihnen Aufgaben zu, die für andere Einsatzkräfte außerhalb der Reichweite liegen, wie etwa die Operation Atlanta.

Ein solches Einspringen für Andere darf kein Dauereinsatz für Marinen werden. Vielmehr sind örtliche Kräfte in die Lage zu versetzen, für Sicherheit zu sorgen. Bei diesem Fähigkeitsaufbau hilft unsere Marine an vielen Stellen wie etwa bei der Übung Obangame Express vor Westafrika, beim Aufbau der libanesischen Marine oder in der Mission EUCAP Nestor (Regional Maritime Capacity Building for the Horn of Africa and the Western Indian Ocean). Das ist wenig spektakulär, bewirkt jedoch am Ende mehr als die Bekämpfung des Symptoms Piraterie auf See.

Schließlich gibt es noch den Aspekt der maritimen Sicherheit in bewaffneten Konflikten. Was passiert, wenn ein Schurkenstaat gezielt Nadelstiche gegen die Schifffahrt setzt, um die Weltwirtschaft zu treffen, z.B. mit Minen oder U-Booten? Wer schützt die neutrale Schifffahrt, wenn z.B. im Südchinesischen Meer gekämpft wird. Eine Frage, die die Staaten dieser Region schon lange umtreibt. Dann ist das ganze Spektrum von Marinefähigkeiten gefordert.

Damit schließt sich der Kreis zu den neuen alten Herausforderungen, wenn wieder über das sogenannte High End des militärischen Aufgabenspektrums gesprochen wird. Das Kontinuum von Marineaufgaben bleibt dasselbe, auch wenn sich von Zeit zu Zeit die Schwerpunkte verschieben.

Flottillenadmiral Karsten Schneider ist Vorsitzender des Deutschen Maritimen Instituts e.V. (DMI).

Dieser Beitrag ist im Original in der Ausgabe 11-2014 von MarineForum erschienen.

2 Gedanken zu „Kommentar: Maritime Sicherheit und die Rolle der Marine

  1. Das Thema Maritime Sicherheit geht alle etwas an. Die meisten wissen es nur nicht. Die öffentliche Resonanz solcher Themen ist leider immernoch sehr gering: Stichwort Seablindness.

    In einem derzeit laufenden Seminar an der Uni Kiel haben wir auch einen Blog mit dem Thema Maritime Sicherheit ins Leben gerufen. Ein Blick darauf lohnt sich sicherlich.

    Speziell zu dem Thema passt dieser Artikel:
    http://maritimesicherheit.blogspot.de/2014/12/was-ware-wenn-die-sicherheit-des.html

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