Verantwortung für den maritimen Raum – Teil III einer Aufsatzserie

Bevor sich das Jahr dem Ende neigt, schließen wir unsere Aufsatzserie „Verantwortung für den maritimen Raum“ mit dem erstplatzierten Beitrag von Gefreiter OA Calvin Lacher:

Christopher Kolumbus sagte einmal: „Die Welt gehört den Tapferen.“ Er selbst darf heute als einer dieser Tapferen betrachtet werden. Im Jahre 1492 entdeckte er im Auftrag der spanischen Krone einen neuen Kontinent im Westen. Bei seiner Expedition übernahm er uneingeschränkte Verantwortung für Mensch und Material, welches ihm anvertraut war – und eine ebenso unbekannte, wie für die Menschen der damaligen Zeit unvorstellbare Verantwortung für den maritimen Raum und dessen Grenzen, welche mit dem Aufgehen seiner Berechnungen und dem letztendlichen Erfolg, der seine Bestrebungen segnete, erstmals eine feste Kontur erhielten. Was er damals nicht ahnte, waren die vielen weiteren Expeditionen, die nur den Beginn eines umfassenden Wandels des maritimen Raumes und des Bildes der Menschen von den Weltmeeren ankündigten. Es entstanden Siedlungen an fernen Küsten, der Handel blühte in den folgenden Jahrzehnten und Jahrhunderten auf. Die politische und kulturelle Landkarte wurde nachhaltig geprägt und parallel dazu auch die Umwelt. Man kann hier in gewisser Weise von einer „Entzauberung“ des Meeres, des maritimen Raumes sprechen. Das Meer konnte nun über seine Beschaffenheit, seine Küsten und alles, was dazu gehört, genau definiert werden. Erstmals waren die Menschen nun auch gezwungen, Verantwortung für diesen Raum zu übernehmen. Schon damals beanspruchten verschiedene Mächte verschiedene Hoheitsrechte und Gebiete für sich, um etwa Handelsrouten zu etablieren und zu schützen. Die damit verbundenen Verantwortungen galten aber meist nur im eigensinnigen Interesse.

Wie so oft, hat sich aber im Gegensatz zu früheren Verhältnissen auch in den letzten Jahrzehnten viel an der Perspektive geändert, mit der wir heute „das Meer“, den maritimen Raum, betrachten. So sind die Gesamtheit der Beschaffenheit aus Wasser, Grund, Vegetation und Leben, sowie der Küstengebiete und deren Eigenschaften kaum mehr ausschlaggebend für eine moderne und zugleich internationale und objektiv distanzierte Definition. Vielmehr ist er als ein Rechtsraum anzusehen, mit gegensätzlichen Interessen, die es zu ordnen gilt, in dem sich unter anderem der Handel mit Gütern und Leistungen vollzieht, die unseren Wohlstand sichern. Die oben genannten materiell fassbaren Punkte, das Wasser, die Küsten, sind allerdings besonders im Hinblick auf den Umweltschutz und auf das öffentliche Interesse, von welchem dies er lebt, nicht zu vernachlässigen. Die Bedeutung dieses Aspekts ist gerade in den Siebziger- und Achtzigerjahren des letzten Jahrhunderts sprunghaft angestiegen. Es gilt daher, Verantwortung zu übernehmen, Verantwortung für Umwelt, für die Menschen und für den wichtigsten und zugleich komplexesten Rechtsraum der Erde. Doch wer ist verantwortlich? Wer kommt letztendlich in Frage, diese nicht unerhebliche Verantwortung zu stemmen?

Kollektivverantwortung
Um diese Frage zu beantworten, muss man sich zunächst damit auseinandersetzen, wie der maritime Raum betrachtet wird. Es erscheint schwer, ihn als zusammenhängende Einheit zu definieren. Tatsächlich ist der einzige gemeinsame Nenner, der ihn objektiv vereint, das Wasser mit seinen Küsten, welche es eingrenzen. Der maritime Raum ist kein abstrakter Rechtsraum, wie ein Staat, sondern auch rechtlich immer von den örtlichen Bedingungen abhängig, ganz abgesehen davon, dass neben der abstrakten Größe des Rechts auch überall verschiedene Umweltbedingungen herrschen, was alleinschon eine differenzierte Betrachtungsweise erfordert. Darüber hinaus gibt es Gebiete, in denen bestimmte Staaten, und somit die verschiedensten Verantwortlichen, Hoheitsrechte beanspruchen. Alle diese Verantwortlichen haben natürlich verschiedene Vorstellung von den damit verbundenen Aufgaben und Pflichten. Zudem gibt es neben Staaten noch eine Menge weiterer Interessensgruppen und damit potentiell Verantwortliche. Gerade unter diesen ist das Interesse am Handel eine Größe, die verbindet. Es bestehen aber andere Bereiche, in denen Meinungen weit auseinander liegen können, etwa beim Umgang mit der Umwelt, auf den später noch näher eingegangen werden soll. Aufgabe aller Verantwortlichen, im eigenen Interesse und damit zugleich im Interesse des Kollektivs, ist es, in allen maritimen Bereichen, sei es Schifffahrt, Hafenbetrieb oder Küstentourismus, einen allgemein verbindlichen Rahmen zu schaffen und zu wahren, welcher den jeweiligen Zuständigen Orientierung gibt und Richtlinien für die Übernahme von Verantwortung zieht. Jeder Beteiligte ist daher angehalten, in seinem eigenen Zuständigkeitsbereich zu ordnen, zu verwalten und zu schützen, muss aber auch bereit sein zu Kompromissen. Das maritime Recht ist ab zwölf Seemeilen Völkerrecht und somit der ständigen Interpretation seiner Nutzer ausgesetzt, schließlich gibt es auf hoher See keine Instanz, die dieses Recht einseitig bestimmen könnte. Alles beruht auf Konsens. Man könnte in diesem Zusammenhang von einer Verantwortung sprechen, die im Kollektivausgeübt wird. Es entsteht eine Kollektivverantwortung, in welcher sich die Bedürfnisse aller Beteiligten wiederfinden.

Die Meere, Küstengebiete, alle Schiffe, Häfen und Interessen umfassend lässt sich diese Kollektivverantwortung vereinfachend in drei Überbegriffe aufteilen. Natürlich gibt es noch einige Teilaspekte, die hier aufgrund des engen Rahmens nicht angesprochen werden. Diese Überbegriffe, auf die im Weiteren noch Bezug genommen werden soll, lauten „Wohlstandsverantwortung“, „Sicherheitsverantwortung“ und „Umweltverantwortung“. Es ist ersichtlich, dass verschiedene Gruppen diese Aspekte unterschiedlich bewerten und gewichten. So spielt wohl für die deutsche Marine gerade die Sicherheitsverantwortung eine große Rolle, welche aber einhergeht mit der Verantwortung für Wohlstand und Wirtschaft, zu dessen Sicherheit sich die deutsche Marine verpflichtet. Natürlich ist auch sie angehalten, achtsam mit der Umwelt umzugehen. Zunächst soll allerdings auf die Wohlstandsverantwortung eingegangen werden.

Wohlstandsverantwortung
Als eine Grundlage der Zivilisation und als existenzielle Bedingung unseres Wohlstandes darf man den Handel mit allen Arten von Waren und Dienstleistungen betrachten, der die Meere und Küstengebiete belebt und für einen regen und gewaltigen Fluss von Finanzen und Gütern sorgt. Täglich fahren tausende Ozeanriesen über die Weltmeere. Der größte Teil aller Waren wird in den Häfen umgeschlagen, die höchsten Tourismusumsätze werden in Küstenregionen erwirtschaftet und stellen einen erheblichen Teil der weltweiten Wirtschaft dar; die wenigsten Rohstoffe wechseln ihren Besitzer, ohne die großen Teiche zu überqueren, wenn sie nicht sogar dort produziert werden, etwa auf Ölbohrinseln, welche auch einen wichtigen Beitrag für die Wirtschaft erbringen. Hinter eigennützigen Interessen, die in der Regel darauf ausgerichtet sind, einen Gewinn für eine Firma, einen Staat oder auch nur für eine einzelne Person zu erwirtschaften, –jeder Mensch und jede Organisation arbeitet primär für persönliche oder eigennützige Ziele – verbirgt sich aber noch eine umfassendere Verantwortung für den Wohlstand, an welcher Jeder bewusst oder unbewusst teilhat, der für einen Wertgewinn jeglicher Art arbeitet, welche, um im maritimen Raum zu bleiben, auch nur im entferntesten Sinne einmal „über das Wasser gehen“ könnte. Weniger abstrakt ist hier die Rolle staatlicher Interessenten, welche durch Einfuhrkontrollen und -beschränkungen, Zölle, Embargos, Hafenaufsicht, Subventionierung und viele weitere Maßnahmen zeitnah das maritime Geschehen in ihrem unmittelbaren Einflussgebiet aktiv verwalten und passiv steuern können. Mit diesen, den Hoheitsträgern gegebenen Möglichkeiten geht die Verantwortung einher, den jeweiligen eigenen Staat wirtschaftlich an die Voraussetzungen anderer Länder anzupassen und somit konkurrenzfähige Rahmenbedingungen zu schaffen. Man muss sich hierbei vor Augen halten, dass in den meisten Ländern immense Gewinne von einer funktionierenden Anbindung an den Handel auf den Weltmeeren abhängen. Auf diese Weise haben Staaten großen Einfluss auf ihre Wirtschaft. Gerade für eine Exportnation, wie Deutschland, spielt dies eine große Rolle. Verantwortung für den Wohlstand im maritimen Raum übernehmen heißt aber, abgesehen vom Einzelinteresse, vor allem auch vor dem Hintergrund der oben definierten Kollektivverantwortung und im Sinne der Nachhaltigkeit, Bereitschaft zu zeigen, schwächeren Verantwortungsträgern zu helfen und diese tatkräftig, etwa durch humanitäre Hilfeleistungen, dabei zu unterstützen, ihren eigenen Wohlstand zu sichern. Im engeren Sinne bedeutet dies, dass Subventionierung, Einfuhrverzollung und Ähnliches nur in einem solchen Maße betrieben werden sollten, dass das schwächere Gegenüber noch die Chance hat, konkurrenzfähig zu bleiben, oder diesem dabei zu helfen, seine Konkurrenzfähigkeit wieder herzustellen.

Umweltverantwortung
Im scheinbaren Gegensatz zur Wohlstandsverantwortung steht nun die Verantwortung für die Umwelt. Umweltschutz verursacht neben dem Aufwand, diesen zu planen und durchzusetzen meist einen erheblichen Kostenaufwand, was hier im Hinblick auf die Konkurrenzfähigkeit zu einem tatsächlichen Widerspruch mit der Wohlstandsverantwortung führt. Dies gilt aber nur für sehr kurzfristige Betrachtungen. Wer es wagt, etwas weiter in die Zukunft zu sehen, wird feststellen, dass der Umweltschutz gerade im maritimen Bereich eine herausgehobene Stellung haben sollte. Nicht zuletzt ist der Erhalt dieses Raumes auch für eine Kontinuität der Weltwirtschaftsleistung von existenzieller Bedeutung. Obwohl diese Verantwortungspflicht so klar ersichtlich und einfach zu erklären ist, scheint aber kaum jemand bereit zu sein, diese zugegeben kostspielige Verantwortung auf sich zu nehmen. Gerade in wirtschaftlich schwächeren Ländern, insbesondere in der sogenannten Dritten Welt, könnte eine solche Mehrbelastung, wie sie der Schutz des maritimen Raumes darstellt, zu erheblichen Einbußen, zum völligen Verlust der Konkurrenzfähigkeit und damit in eine Krise führen, denn gerade schwächere Volkswirtschaften kommen durch harte Umweltschutzkonventionen schnell an ihre Grenzen. Dies bietet in ihren Mitteln besser gestellten Ländern und Organisationen die Möglichkeit, für die oben erläuterte Kollektivverantwortung einzustehen und so solchen, die die ihnen gegebene Verantwortung nicht aus eigener Kraft stemmen können, dabei zu unterstützen. Letztendlich geschieht auch dies nicht „nur“ im Kollektivinteresse, den maritimen Raum so zu gestalten, dass er eine nachhaltige Stütze für unseren Wohlstand ist, sondern gerade deshalb auch wieder im Eigeninteresse des Stärkeren. Im Idealfall erkennt dieser schließlich auch, dass der Naturschutz im maritimen Raum nicht nur die eigenen wirtschaftlichen Interessen sichert, sondern zugleich auch die Lebensgrundlage aller Menschen. Die Meere bedecken mehr als siebzig Prozent der Oberfläche der Erde. In ihnen ist das Leben ursprünglich entstanden und auch heute noch ist ihr Fortbestehen eine unbedingte Grundlage für Klima, Nahrung und Leben im Allgemeinen. Gerade eine Verschmutzung der Meere ist daher keine Bagatellstraftat, da solches Verhalten unsere elementarsten Existenzbedingungen aufs Spiel setzt. Es gilt daher für alle, in besonderem Maße, Verantwortung für die Umwelt zu übernehmen, wodurch schon fast nebenbei auch noch langfristige wirtschaftliche Interessen gestützt werden.

Sicherheitsverantwortung
Der wohl relevanteste Bereich der Kollektivverantwortung besteht für eine Marine, wie die Deutsche, jedoch in der Sicherheit. Im Rahmen von internationalen Organisationen und mandatierten Einsätzen ist sie für die Wahrung des Rechts und des rechtmäßigen Handelns im maritimen Raum zuständig. Beispiele, wie diese Verantwortung umgesetzt wird geben die mandatierten Einsätze im Rahmen von ATALANTA, welche primär auf die Sicherung von Handelsrouten ausgelegt sind. Sicherheitsverantwortung wird hier nicht nur übernommen, sondern auch durch die Zusammenarbeit mit verbündeten Streitkräften geteilt. Als anderes Beispiel wäre etwa die „Mission Active Endeavour“ anzuführen, welche auf die Kontrolle und Bekämpfung von Terrorismus und dessen Verbreitung ausgelegt ist. Die Verantwortung für den maritimen Raum in ihrer besonderen Ausprägung, der Sicherheitsverantwortung, bedeutet demzufolge, dass vor allem Sicherheitsinteressen internationaler Akteure verteidigt werden. Primär ist die Sicherheitsverantwortung daher nicht für den Schutz des materiellen Raumes Meer und Küste gedacht, sondern vielmehr an den damit verbundenen Rechtsgütern interessiert, sei es der freie und ungestörte Handel, die Sicherheit und Nachhaltigkeit des Tourismus oder auch der langfristige Erhalt der Natürlichkeit des maritimen Raumes. Man kann daher bei der Sicherheitsverantwortung von einer umfassenderen Aufgabe sprechen, da sie auch alle anderen Teilbereiche umfasst. Auch ist sie am stärksten im internationalen Raum präsent und damit ein besonders wichtiger Teil kollektiver Verantwortung, da diese nur funktioniert, wenn alle Akteure bereit sind, unmittelbar daran teilzunehmen. Gerade dies ist allerdings ein Punkt, welcher die Sicherheitsverantwortung zu einem besonders schweren Gebiet macht. Wie bereits erwähnt gilt im internationalen Raum kein Subsidiaritätsprinzip. Um also nicht in Anarchie zu verfallen, sind diese gezwungen, auf Konsens zu verhandeln, ein Grundsatz, von dem internationale Politik und damit auch die Rechtslage im maritimen Raum abhängt. Sicherheit ist daher ein weitaus umfassender Begriff. In welcher Art und Weise für sie Verantwortung übernommen, beruht daher, wie auf kaum ein anderes Gebiet, auf der Konsensbildung internationaler Politik.

Zusammenfassend soll nun festgehalten werden, dass Verantwortung für den maritimen Raum stets multilateral ist. Eindrucksvoll zeigt sich dies in der Kollektivverantwortung, welche keine bloße Idee ist, sondern in internationalen Organisationen, wie den Vereinten Nationen, bereits verwirklicht wird und ist. Die Menschen erkennen immer mehr, dass sie ihren Wohlstand nicht allein ihrer eigenen Schaffenskraft zu verdanken haben, sondern, dass dieser auch von außen kommt. Internationale Arbeitsteilung und Globalisierung wären ohne die Handelsrouten über die Meere undenkbar. Alle Akteure im maritimen Raum übernehmen somit automatisch Verantwortung für Wohlstand. Von der Wirtschaft bis heute gerne vergessen wird die Umweltverantwortung, welche den maritimen Raum langfristig schützen und wahren soll. So kann auch überhaupt erst gewährleistet werden, dass ein solcher Wohlstand, wie wir ihn haben, aufrechterhalten wird. Nichts funktioniert im internationalen Gefüge jedoch ohne die Politik. Sie ist es letztlich, die in Verträgen und Statuten und mithilfe ihrer Streitkräfte die Sicherheit im maritimen Raum verteidigt. Heute, wie früher, braucht die Welt daher besonders im internationalen Raum tapfere Menschen und Organisationen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, diese gewissenhaft geltend zu machen und für sie einzustehen.

Gefreiter OA Calvin Lacher ist Angehöriger der Crew 07/14 und geht als Berufsoffizieranwärter in die französische Offiziersausbildung.

2 Gedanken zu „Verantwortung für den maritimen Raum – Teil III einer Aufsatzserie

  1. Ein sehr guter Beitrag, der verdeutlicht, wie breit gefächert Verantwortung für den maritimen Raum zu verstehen ist. Marinen leisten darin einen wichtigen, aber nicht den primären Beitrag. Dem DMI Glückwunsch für die erneute Prämierung guter Aufsätze zum Maritimen.

  2. In meinen Augen zu recht die Nummer 1 dieses Wettbewerbs, geschrieben offensichtlich von einem der jüngsten Teilnahmeberechtigten. Den Chapeau
    zieht
    der Segler

Ihre Meinung zählt!

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s