Wilhelmshavener Erklärung

Etwas versteckt auf der Homepage der Marine findet sich eine Rede ihres Inspekteurs, Vizeadmiral Andreas Krause, die er kürzlich bei einem Zeitzeugensymposium im Wilhelmshavener Marinemuseum gehalten hat. Ich fand sie lesenswert und empfehle sie zur Lektüre.

Der Segler

Wilhelmshavener Erklärung

9 Gedanken zu „Wilhelmshavener Erklärung

  1. Segler hat Recht, die WHV Erklärung des Inspekteurs der Marine hat sich in der Tat versteckt. Und dabei besteht hierfür nicht der geringste Anlass. Immer wieder wird beklagt, die Marine habe keinen ordentlichen Erzählfaden (neudeutsch „Narrativ“); hier ist er! Nach dem historischen Teil wird der Inspekteur konkret & fordert die Erhöhung der Flaggenstöcke. Hiermit ist die Debatte eröffnet. Es wäre gut, wenn wir dies auch auf „unserem Blog“ leidenschaftlich diskutieren,
    meint Fleet

  2. Nach der sehr kritischen Bestandsaufnahme ein paar Blog-Beiträge vorher und dem Bericht des Wehrbeauftragten über den Zustand der Bundeswehr insgesamt positioniert sich nunmehr der Inspekteur der Marine. Damit ist, wie Fleet richtig feststellt, die Debatte eröffnet.

    Auch wenn zugleich der Finanzminister erkennen lässt, er halte höhere Verteidigungsausgaben für gerechtfertigt, darf es dabei aber nicht nur um mehr und teurere Ausrüstung gehen. Die Frage lautet, welche militärische Verantwortung trägt die größte NATO-Nation in Europa und welche konkreten Aufgaben muss sie übernehmen. Dabei hilft ein Blick auf die Karte, um zu erkennen, dass wir all unsere Verteidigungskomponenten in einem sauber abgestimmten Maße stärken müssen.

    Mehr Zugewinn noch als aus der nationalen Abstimmung ist von der Koordination mit unseren Verbündeten zu erwarten. Allen Lippenbekenntnissen zum Trotz haben die Nationen in den Jahren der militärischen Finanznot, die übrigens keineswegs – überall – vorüber ist, strikt national gerüstet und vor allem abgerüstet. Das kann nur besser werden,
    findet

    der Segler

  3. Die Feststellungen des Inspekteurs sind ja korrekt. Nur: welchen Stellenwert haben sie im Gestrüpp ministerieller Papiere?
    Um es auf den Punkt zu bringen: Jüngst erschien international ein Papier mit dem schönen Titel: Alliance at risk. Mehrere Autoren der NATO Mitgliedsstaaten veröffentlichten darin ihre nationalen Sichtweisen, was not tut. Für Deutschland schrieb Patrick Keller von der Konrad Adenauer Stiftung. Er schrieb viel über Heer und Luftwaffe. Aber im Gegensatz zu Autoren aus UK, FR, IT und N bei ihm kein Wort, nicht mal als Adjektiv zum Maritimen.
    Ja, wir müssen unsere Botschaften wohl anders verteilen.

  4. Lieber Herr Jopp, dem kann ich nur zustimmen! Kellers Artikel in „Alliance at risk“ (http://www.atlanticcouncil.org/images/publications/Alliance_at_Risk.pdf) ist nicht nur wegen seines fehlenden maritimen Blickwinkels schwach. Da wird auch noch der scheidende Inspekteur des Heeres als Kronzeuge für fehlende Fähigkeiten der Streitkräfte zitiert, der es am Ende noch mal richtig krachen lässt. Seriöser wäre es gewesen, sich statt dessen auf die sachliche und sehr viel ausgewogenere Bestandsaufnahme im jüngsten Bericht des Wehrbeauftragten zu beziehen.

    Ich empfehle im gleichen Produkt übrigens den Artikels Francois Heisbourgs über die französische Verteidigung. Im zweiten Teil kommt er auf die finanzielle Ausstattung zu sprechen, von der naturgemäß die Fähigkeiten abhängen. Da wird diskutiert, die Verteidigungsausgaben aus dem Euro-Stabilitätspakt herauszunehmen, damit Frankreich seinen Etat angemessen anheben könne. Das aber scheitere am Widerstand Deutschlands. Wenn es tatsächlich die Selbstwahrnehmung des französischen Verteidigungsestablishments, zudem H. zweifellos gehört, ist, dass Berlin bestimmt, wieviel Paris für seine Streitkräfte ausgeben darf, dann ist das eine wahrhaft historische Feststellung,
    konstatiert verwundert

    der Segler

    • Mein Kommentar sollte noch in eine andere richtung gehen. Die KAS berät ja zumindest die eigene Partei und deren Abgeordnete. Wo ist in der KAS der maritime Sachverstand? Wo ist er bei den anderen politischen Stiftungen?
      Müssen wir nicht hier konkret ansetzen?
      Aber auch: wo ist der maritime Sachverstand in deutschen Think Tanks? Kann man dort die Expertise an den Fingern einer Hand (vielleicht zwei) ablesen? Was muss dort geschehen?

  5. Ein Wunschdenken muss zurück in die Seekiste: Es wird nicht mehr Geld für die Verteidigung geben! Jedenfalls nicht so viel, dass es zu einem Paradigmenwechsel kommt. In der Haushaltsaufstellung 2017 steht, dass „Personalverstärkungsmittel“ – sprich Gehaltserhöhungen – von den jeweiligen Ressorts zu tragen sind. Für den Bereich Verteidigung wären dies 700 Mio € plus – wie man hört! – 200 Mio € „Solidaritätsbeitrag“ für die Aufwendung im Rahmen des Flüchtlingsmanagement = 900 Mio €. Schon ist die Rede davon, dass die Ausgaben im 50. Finanzplan UNTER die des 49. Finanzplans sinken. Dies hätte zur Folge, dass ein Verteidigungsanteil am Bruttosoziualprodukt von aktuell 1,17% (gefordert sind 2%) nicht zu halten sein wird.
    Vor diesem Hintergrund sind die berechtigten Forderungen der Marine zu diskutieren,
    ist Fleet überzeugt.

    • Sorry, Fleet, aber da gehe ich nicht mit. Die NATO hat inzwischen eine derartige Renaissance erfahren, dass Deutschland nicht hinter der ersten Selbstverpflichtung von Wales – kein weiteres prozentuales Absacken der Verteidigungsausgaben – zurückbleiben wird. Angesichts der Lage der EU und der teilweisen Entfremdung Deutschlands von wichtigen europäischen Verbündeten wird man sich beim Warschauer NATO-Gipfel keine Blöße geben. Die 2% bis 2024 wird es natürlich nicht geben,

      weiß auch

      der Segler

  6. Lieber Segler, es geht nicht darum, was wir uns wünschen. So muss der Verteidiger die Lohnerhöhungen selber stemmen. Berlin wird sich – auch angesichts der Dimension der Flüchtlingsherausforderung – wenig um „Erwartungen“ anderer, vor allem wenn sie überzogen sind, scheren. Es bleibt dabei, Deutschland hat den 9. größten Verteidigungsetat weltweit in absoluten Zahlen (IISS/Military Balance). Segler hat Recht: 2% vom BSP wird es bis 2024 nicht geben, da 60 Mrd € die Wucht der deutschen Wirtschaftskraft gnadenlos auf Paris und London prasseln lassen. Es ist immer noch nicht ausgeschlossen, auf 1.2% zu klettern, jedoch ohne irgendeinen Druck von außen!

  7. @ Fleet, zu den wesentlichen Veränderungen der deutschen Sicherheitspolitik in den letzten zwei Jahren gehört es, Schritt für Schritt die politische Bedeutung des Militärischen wiederentdeckt zu haben. Noch vor Kurzem dienten die Streitkräfte nur dem einen außenpolitischen Ziel, durch die Teilnahme an Auslandseinsätzen ein Mindestmaß an Bündnissolidarität nachweisen zu können. Nach Afghanistan ging man wegen der USA, nach Mali wegen Frankreich. Dafür reichten ein paar tausend einsatzbereite Kräfte, während die Ablösungen ohne nennenswertes Gerät zu Hause sitzen konnten. Das alte Verständnis für Friedenssicherung durch allgemeine Verteidigungsfähigkeit war vollkommen verlorengegangen.

    Ohne sich auch nur eine Minute lang entsprechende Gedanken gemacht zu haben, reduzierte man die Anzahl der Kampfpanzer auf 200. In Moskau hat man verstanden, dass die größte konventionelle westliche Macht ihre Verantwortung für die Verteidigung Westeuropas nicht mehr wahrnimmt. Die Reaktion auf dieses verheerende Signal kennen wir. Deshalb war es richtig, die Entscheidung zu revidieren, nicht wegen der militärischen Kampfkraft, sondern wegen der Botschaft: Wir nehmen unsere Verantwortung ernst.

    Um genau so ein Signal geht es beim Verteidigungshaushalt. Er folgt nicht dem Druck von außen, sondern der Entscheidung Deutschlands, seine Rolle bei der Verteidigung Europas wieder auszufüllen. Das Signal besteht nicht in 2 % des BIP, sondern darin, den Beitrag beginnend bei 1,17 % Schritt für Schritt zu steigern. Maßstab ist das Berechnungsverfahren der NATO, nicht die Innenpolitik und nicht die Zahlenkosmetik von Oberamtsräten.

    Zurück zur Wilhelmshavener Erklärung: Welches Signal sendet die Marine? Es lautet: Das Baltikum ist das neue Berlin. Seine Freiheit zu verteidigen ist der Anteil der Marine an Deutschlands neuer Verantwortung für Europa,
    denkt sich
    der Segler

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