Maritimer Check zur Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017


Am 7. Mai wird der 19. Landtag Schleswig-Holsteins gewählt. Zur Zeit regiert dort Torsten Albig (SPD) in einer sogenannten Küstenkoalition gemeinsam mit den Stimmen der SPD, den Grünen sowie dem Südschleswigschen Wählerverband SSW. Wir möchten an dieser Stelle eine kleine Analyse der Parteiprogramme auf ihren maritimen Inhalt anbieten – dabei beschränken wir uns wie gewohnt auf die bereits im Landtag vertretenen Parteien.

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Zur Bundestagswahl September 2013: Maritimer Faktencheck


Am 22. September wird der 18. Deutsche Bundestag gewählt. Wie vor der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar diesen Jahres haben wir die Wahlprogramme der Parteien auf mögliche maritime Inhalte abgeklopft. Das Ergebnis im Januar war durchwachsen, zwar formulierten alle Parteien Positionen zu lokalen maritimen Themen, aber „[…] keine der aufgelisteten Positionen [schaffte es] an prominente Stelle in deren Wahlprogramm oder auch nur auf die Homepage […]. Im Wahl-O-Mat, herausgegeben von der Bundeszentrale für politische Bildung und gedacht als vergleichendes Informationsangebot, findet sich unter 38 Thesen eine einzige mit maritimen Bezug.“

Nach dem TV-Duell folgt nun der Maritime Faktencheck! Weiterlesen

Maritimer Check zur Landtagswahl 2013 in Niedersachsen


Mit seinen rund 8 Millionen Einwohnern und neun Seehäfen ist Niedersachsen ein maritimes Schwergewicht in Deutschland. Zusammengeschlossen als Seaports of Niedersachsen, wurden in den niedersächsischen Häfen im Jahr 2011 etwa 46,1 Millionen Tonnen Güter umgeschlagen. Für den Ausbau der Häfen wurden durch die Landesregierung für den Zeitraum 2012/13 bereits etwa 60 Millionen Euro bereitgestellt. Die Förderung kam besonders dem Ausbau des JadeWeserPort in Wilhelmshaven zugute, dem größten Infrastrukturprojekt in Norddeutschland. Am 20. Januar wird in Niedersachsen zum 17. mal ein neuer Landtag gewählt. Wir haben uns die Wahlprogramme der fünf im niedersächsischen Landtag vertretenen Parteien angeschaut und auf ihre maritimen Positionen hin durchsucht. Weiterlesen

„Deutschlands maritime Sicherheit erfordert auch Engagement an Land in Somalia“


An dieser Stelle möchten wir eine Beitragsserie eröffnen – wir haben Menschen aus dem öffentlichen Leben Deutschlands gebeten, ihre Meinung zu einem Thema ihrer Wahl unter dem Leitmotiv „Die maritime Dimension Deutschlands“ mit uns zu teilen. Den Anfang macht Dr. Rainer Stinner, MdB und Außenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, er beleuchtet Deutschlands Sicherheit und Engagement vor der somalischen Küste und dem anhaltenden Piraterieproblem. Was taugt die neue Strategie, die Ausrüstung der Piraten auch an Land zu zerstören? Wer sind die Hintermänner? Sind die bisher getroffenen politischen Maßnahmen erfolgreich? Kann es Verantwortung ohne entschloßenes Zupacken geben? Dr. Stinner hat exklusiv für Meer Verstehen einen Kommentar verfasst, der die Lösung der Problematik vornehmlich an Land sieht:

Deutschlands maritime Sicherheit erfordert auch Engagement an Land in Somalia

Für die deutsche Wirtschaft hat das Meer eine entscheidende Bedeutung als Transportweg. Ungefähr die Hälfte unseres außereuropäischen Außenhandels wird über See transportiert. Das entspricht einem Warenwert von ca. 335 Milliarden Euro. Die anhaltende Gefährdung der Schifffahrt durch Piraten vor Somalia ist daher ein ernstes Weiterlesen