Maritimer Check zur Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017


Am 7. Mai wird der 19. Landtag Schleswig-Holsteins gewählt. Zur Zeit regiert dort Torsten Albig (SPD) in einer sogenannten Küstenkoalition gemeinsam mit den Stimmen der SPD, den Grünen sowie dem Südschleswigschen Wählerverband SSW. Wir möchten an dieser Stelle eine kleine Analyse der Parteiprogramme auf ihren maritimen Inhalt anbieten – dabei beschränken wir uns wie gewohnt auf die bereits im Landtag vertretenen Parteien.

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Verschmutzung der Meere und Meeresschutzkonventionen


Ein Gastbeitrag von elementar Analysensysteme

Für den Schutz der Ost- und Nordsee wurden im Laufe der 1970er Jahre die ersten regionalen Meeresschutzübereinkommen in Europa getroffen. Die Gründung der ersten Abkommen geschah unter dem Eindruck eines der ersten großen Öltankerunglücke der Geschichte. Die Torrey Canyon havarierte 1967 mit 120.000 Tonnen Rohöl vor der Küste Englands und führte die Notwendigkeit einer internationalen Zusammenarbeit zum Schutz der Ozeane drastisch vor Augen. Heute sind die beiden Abkommen HELCOM und OSPAR für diese Meeresregionen zuständig. Dem Gewässerschutz sind nicht nur die direkten Anrainerstaaten unterworfen, sondern auch alle Staaten, die durch Tributar-Gewässer indirekt mit Nord- und Ostsee verbunden sind. So ist beispielsweise auch die Schweiz Signatarstaat im OSPAR-Vertrag und mitverantwortlich für den Schutz der Nordsee. Die nicht unfallfreien Chemiewerke am Basler Rheinknie verdeutlichen diese Logik unmittelbar.

Den Bemühungen dieser Übereinkommen und ihrer exekutiven Kommissionen ist es zu verdanken, dass bereits große Fortschritte im Meeresschutz erzielt werden konnten. Aber der Reihe nach. Es gibt verschiedene Stoffklassen, die für die Verschmutzung unserer Meere verantwortlich sind. Einige davon wurden erkannt und durch entsprechende Regelungen eingedämmt. Weiterlesen

Die EU „International Ocean Governance“


Ein Gastbeitrag von Flottillenadmiral Jürgen Ehle

Die globale Ozeanwirtschaft wird auf 1,3 Billionen Euro geschätzt. Klimawandel, Armut und Ernährungssicherheit gehören zu den globalen Herausforderungen, die wirksam angegangen werden können, wenn die Ozeane besser geschützt und nachhaltig bewirtschaftet werden.

Die Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst haben am 10. November 2016 eine gemeinsame Mitteilung herausgegeben, in der Maßnahmen für sichere, saubere und nachhaltig bewirtschaftete Ozeane vorgeschlagen werden. Als starker globaler Akteur legt die EU damit eine Agenda für eine bessere Meerespolitik auf der Grundlage eines sektorübergreifenden, auf Regeln beruhenden internationalen Ansatzes fest.

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„Sea Blindness – Wie man einen strategischen Erzählfaden spinnt“


Länder wie die Slowakei, Ungarn oder auch Tschechien teilen ein Schicksal: Sie alle haben keinen freien Zugang zum Meer. Damit fehlt es diesen Staaten allein aus geographischen Gründen an etwas, worüber die meisten europäischen Nachbarn ganz selbstverständlich seit Jahrhunderten verfügen und wovon sie in vielerlei Hinsicht profitieren.

Denken wir nur an Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Portugal, Niederlande, Belgien, Griechenland, Polen, das Baltikum, Großbritannien oder auch die skandinavischen Länder. Der freie Seezugang prägt das Selbstverständnis der klassischen Seefahrernationen. Er beeinflusst das Bewusstsein der Menschen, inspiriert zu unternehmerischen Handeln und findet Ausdruck in Kunst, Literatur und Musik. Der freie Zugang zum Meer wirkt aber auch auf staatliches Handeln und formt nicht zu Letzt sicherheitspolitische Strategien. Weiterlesen