Verschmutzung der Meere und Meeresschutzkonventionen


Ein Gastbeitrag von elementar Analysensysteme

Für den Schutz der Ost- und Nordsee wurden im Laufe der 1970er Jahre die ersten regionalen Meeresschutzübereinkommen in Europa getroffen. Die Gründung der ersten Abkommen geschah unter dem Eindruck eines der ersten großen Öltankerunglücke der Geschichte. Die Torrey Canyon havarierte 1967 mit 120.000 Tonnen Rohöl vor der Küste Englands und führte die Notwendigkeit einer internationalen Zusammenarbeit zum Schutz der Ozeane drastisch vor Augen. Heute sind die beiden Abkommen HELCOM und OSPAR für diese Meeresregionen zuständig. Dem Gewässerschutz sind nicht nur die direkten Anrainerstaaten unterworfen, sondern auch alle Staaten, die durch Tributar-Gewässer indirekt mit Nord- und Ostsee verbunden sind. So ist beispielsweise auch die Schweiz Signatarstaat im OSPAR-Vertrag und mitverantwortlich für den Schutz der Nordsee. Die nicht unfallfreien Chemiewerke am Basler Rheinknie verdeutlichen diese Logik unmittelbar.

Den Bemühungen dieser Übereinkommen und ihrer exekutiven Kommissionen ist es zu verdanken, dass bereits große Fortschritte im Meeresschutz erzielt werden konnten. Aber der Reihe nach. Es gibt verschiedene Stoffklassen, die für die Verschmutzung unserer Meere verantwortlich sind. Einige davon wurden erkannt und durch entsprechende Regelungen eingedämmt. Weiterlesen

Norwegen setzt bei U-Booten erneut auf Deutschland


Ein Gastbeitrag von Raimund Wallner

Am 3. Februar 2017 gab die norwegische Regierung bekannt, dass Deutschland und nicht Frankreich als strategischer Partner für das U-Bootprojekt zur Sicherstellung der Nachfolge der ULA-Klasse ausgewählt wurde. Ziel der Entscheidung sei die gemeinsame Beschaffung und das „lifetime management“ identischer, auf der deutschen Klasse 212A basierender neuer U-Boote, hieß es in der Erklärung des Verteidigungsministeriums. Weiterlesen

Die EU „International Ocean Governance“


Ein Gastbeitrag von Flottillenadmiral Jürgen Ehle

Die globale Ozeanwirtschaft wird auf 1,3 Billionen Euro geschätzt. Klimawandel, Armut und Ernährungssicherheit gehören zu den globalen Herausforderungen, die wirksam angegangen werden können, wenn die Ozeane besser geschützt und nachhaltig bewirtschaftet werden.

Die Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst haben am 10. November 2016 eine gemeinsame Mitteilung herausgegeben, in der Maßnahmen für sichere, saubere und nachhaltig bewirtschaftete Ozeane vorgeschlagen werden. Als starker globaler Akteur legt die EU damit eine Agenda für eine bessere Meerespolitik auf der Grundlage eines sektorübergreifenden, auf Regeln beruhenden internationalen Ansatzes fest.

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Neue US-Studie zum Unterwasserseekrieg in Nordeuropa – Ein Weckruf ohne deutschen Beitrag


Im Juli 2016 veröffentlichte das renommierte, von Admiral Arleigh Burke gegründete „Center for Strategic International Studies“ (CSIS) in Washington D.C. die Studie „Undersea Warfare in Northern Europe„. Herunterladen und Lektüre der knapp 50 seitigen Arbeit lohnen den Zeitaufwand. Der aufmerksame Leser erfährt in den Danksagungen, dass „Experten aus Finnland, Polen, Schweden, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten“ und ihre entsprechenden nationalen Institute maßgeblich zum Ergebnis beigetragen haben. Ein abschließender Dank ist dem Sponsor der Studie, „Saab North America“ gewidmet und das Autorenteam bringt seine tiefe Wertschätzung für Saabs Respekt vor der intellektuellen Unabhängigkeit [des Teams] zum Ausdruck. Weiterlesen

Dr. Sarah Kirchberger „Assessing China’s Naval Power. Technological Innovation, Economic Constraints, and Strategic Implications“


Passend zu unsererm vorherigen Thema freuen wir uns, Ihnen heute eine Rezension des Buches „Assessing China’s Naval Power. Technological Innovation, Economic Constraints, and Strategic Implications“ von Dr. Sarah Kirchberger zur Lektüre empfehlen zu können. Ein Beitrag von Heinz Dieter Jopp:

Nicht erst seit dem Schiedsspruch des Ständigen Schiedsgerichtshofs in Den Haag zum Streitfall der Philippinen gegen China um Felsen und Atolle im Südchinesischen Meer wurden die Augen der Öffentlichkeit auf eine Konfliktregion gelenkt, die vom Streit um Fischereirechte, der möglichen Ausbeutung von vermuteten Bodenschätzen auf dem Boden der Meere und in deren Folge von militärischen Aufrüstungsmaßnahmen geprägt ist. Dabei wird unser westliches Bild vielfach von Betrachtungen in den USA geprägt. Weiterlesen

Zur Diskussionskultur in diesem Blog …


empfehlen wir einen Blick in die Kommentarspalte unseres Beitrages „The sound of silence„. So wünschen wir uns einen kritischen, offenen und ehrlichen Dialog! Unseren Lesern und Kommentatoren dafür ein herzliches Dankeschön!

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 & die Wasserstraßen


Am 16. März wurde der Bundesverkehrswegeplan 2030 durch den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), vorgestellt. Nach den Plänen des Ministeriums sollen bis 2030 264,5 Milliarden Euro durch den Bund in die deutschen Straßen-, Schienen- und Wasserstraßen investiert werden. Dabei soll der Erhalt bzw. die Sanierung bestehender Infrastruktur mit einem Anteil von 70 % an den geplanten Mitteln Vorrang vor Neuplanungen haben. Laut Minister Dobrindt ist das Vorhaben eng mit dem Finanzministerium abgestimmt, das Geld über die nächsten Jahre vorhanden. Alle geplanten Maßnahmen sollen bis 2030 zumindest begonnen werden.

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