Trudering und das Maritime


Die Bundeskanzelerin hat Ende Mai im bayerischen Trudering große Aufmerksamkeit diesseits und jenseits des Atlantiks erregt. Sie stellte mit Bezug auf die USA fest: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt.“ Ihr Fazit lautete: „Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen.“ Damit meinte sie EU-Europa ohne Großbritannien. Die Debatte in Deutschland war heftig und konzentrierte sich vor allem auf das 2%-Ziel der NATO für die nationalen Verteidigungsausgaben. „Meer verstehen“ schaut jetzt genauer hin, was diese neue Lage konkret für Seestreitkräfte bedeutet.

Voranzuschicken ist, dass die USA weiterhin Verbündete in der NATO bleiben, auch wenn sich ihr Präsident erst in einem zweiten Anlauf beim Besuch des rumänischen Präsidenten ausdrücklich zu den Verpflichtungen nach Artikel 5 des NATO-Vertrages bekennen mochte. Gleiches gilt für Großbritannien. Für die EU geht es also nicht darum, in Konkurrenz zur NATO eine eigene Verteidigungsfähigkeit aufzubauen. Vielmehr muss sie ihre militärische Handlungsfähigkeit verbessern, um nicht selbst für kleinere Operationen auf Mittel der NATO und insbesondere der USA angewiesen zu sein. Dadurch versetzt sie sich im übrigen gleichzeitig in die Lage, einen stärkeren Beitrag zur gemeinsamen Verteidigung in der NATO zu leisten. Weiterlesen

Die EU „International Ocean Governance“


Ein Gastbeitrag von Flottillenadmiral Jürgen Ehle

Die globale Ozeanwirtschaft wird auf 1,3 Billionen Euro geschätzt. Klimawandel, Armut und Ernährungssicherheit gehören zu den globalen Herausforderungen, die wirksam angegangen werden können, wenn die Ozeane besser geschützt und nachhaltig bewirtschaftet werden.

Die Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst haben am 10. November 2016 eine gemeinsame Mitteilung herausgegeben, in der Maßnahmen für sichere, saubere und nachhaltig bewirtschaftete Ozeane vorgeschlagen werden. Als starker globaler Akteur legt die EU damit eine Agenda für eine bessere Meerespolitik auf der Grundlage eines sektorübergreifenden, auf Regeln beruhenden internationalen Ansatzes fest.

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G-7 und die maritime Sicherheit


Als sich am 14. und 15. April die Außenminister der G-7 in Lübeck trafen, überraschten sie mit der Ankündigung, daß zum ersten Mal das Thema maritime Sicherheit auf der Agenda stehen würde. So heißt es in der entsprechenden Abschlußerklärung der Außenminister von Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Vereinigtes Königreich und Vereinigte Staaten:

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Kommentar: Maritime Sicherheit und die Rolle der Marine


Maritime Sicherheit und die Rolle der Marine
Ein Kommentar von Flottillenadmiral Karsten Schneider

Vor gut fünf Jahren, im Frühjahr 2009, hielt die Entführung der HANSA STAVANGER vor Somalia die deutsche Öffentlichkeit in Atem und beflügelte die Diskussion über die maritime Sicherheit. Dass die Verantwortlichkeiten dafür in Deutschland nicht befriedigend geregelt waren, wusste man spätestens seit der medienwirksamen Havarie der PALLAS im Oktober 1998. Damals kam ein Wirrwarr von Zuständigkeiten und Unzuständigkeiten ans Licht. Die Marine brachte sich mit dem Argument, „die Einen dürfen und können nicht, wir können, aber dürfen nicht“, in die Diskussion ein. Sie plädierte für ein Seesicherheitsgesetz auf Grundlage einer Grundgesetzänderung. Dem standen Positionen aus Schifffahrt und Politik diametral entgegen, dass es aus verschiedenen Gründen keine derartige Rolle der Marine geben solle. Weiterlesen