Maritimer Check zur Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017


Am 7. Mai wird der 19. Landtag Schleswig-Holsteins gewählt. Zur Zeit regiert dort Torsten Albig (SPD) in einer sogenannten Küstenkoalition gemeinsam mit den Stimmen der SPD, den Grünen sowie dem Südschleswigschen Wählerverband SSW. Wir möchten an dieser Stelle eine kleine Analyse der Parteiprogramme auf ihren maritimen Inhalt anbieten – dabei beschränken wir uns wie gewohnt auf die bereits im Landtag vertretenen Parteien.

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Das Hafenkonzept kann nicht früh genug kommen


Letzte Woche war es so weit: Das zur Zeit größte Containerschiff der Welt, die „Majestic Maersk“, machte zusammen mit der „Eugen Maersk“ zum ersten Mal im JadeWeserPort fest, allerdings unplanmäßig. Trotzdem erwarten sich Betreiber und Politik eine Signalwirkung, welche die Fähigkeit des JadeWeserPorts unterstreichen soll, unabhängig von Ebbe und Flut auch die größten Containerschiffe der Welt bedienen zu können. Vor etwa einem Jahr eröffnet und für den Umschlag von 2,7 Millionen Containern ausgelegt, läuft der Betrieb des Hafens allerdings nur schleppend.

Natürlich sind die beiden Schiffe nicht der ganz große Durchbruch, denn was wir brauchen sind regelmäßige Linien, die am JWP festmachen und Umschlag generieren„, so der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) in der Tageszeitung Die Welt. „Lies erinnerte daran, dass bald 20 Maersk-Schiffe der Triple-E-Klasse, von denen die ‚Majestic Maersk‘ das zweite ist, fahren sollen. Nur der JadeWeserPort könne als einziger Tiefwasserhafen in Deutschland diese Schiffe voll beladen und unabhängig von Ebbe und Flut abfertigen.Weiterlesen

Zur Bundestagswahl September 2013: Maritimer Faktencheck


Am 22. September wird der 18. Deutsche Bundestag gewählt. Wie vor der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar diesen Jahres haben wir die Wahlprogramme der Parteien auf mögliche maritime Inhalte abgeklopft. Das Ergebnis im Januar war durchwachsen, zwar formulierten alle Parteien Positionen zu lokalen maritimen Themen, aber „[…] keine der aufgelisteten Positionen [schaffte es] an prominente Stelle in deren Wahlprogramm oder auch nur auf die Homepage […]. Im Wahl-O-Mat, herausgegeben von der Bundeszentrale für politische Bildung und gedacht als vergleichendes Informationsangebot, findet sich unter 38 Thesen eine einzige mit maritimen Bezug.“

Nach dem TV-Duell folgt nun der Maritime Faktencheck! Weiterlesen

Maritimer Check zur Landtagswahl 2013 in Niedersachsen


Mit seinen rund 8 Millionen Einwohnern und neun Seehäfen ist Niedersachsen ein maritimes Schwergewicht in Deutschland. Zusammengeschlossen als Seaports of Niedersachsen, wurden in den niedersächsischen Häfen im Jahr 2011 etwa 46,1 Millionen Tonnen Güter umgeschlagen. Für den Ausbau der Häfen wurden durch die Landesregierung für den Zeitraum 2012/13 bereits etwa 60 Millionen Euro bereitgestellt. Die Förderung kam besonders dem Ausbau des JadeWeserPort in Wilhelmshaven zugute, dem größten Infrastrukturprojekt in Norddeutschland. Am 20. Januar wird in Niedersachsen zum 17. mal ein neuer Landtag gewählt. Wir haben uns die Wahlprogramme der fünf im niedersächsischen Landtag vertretenen Parteien angeschaut und auf ihre maritimen Positionen hin durchsucht. Weiterlesen