Trudering und das Maritime


Die Bundeskanzelerin hat Ende Mai im bayerischen Trudering große Aufmerksamkeit diesseits und jenseits des Atlantiks erregt. Sie stellte mit Bezug auf die USA fest: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt.“ Ihr Fazit lautete: „Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen.“ Damit meinte sie EU-Europa ohne Großbritannien. Die Debatte in Deutschland war heftig und konzentrierte sich vor allem auf das 2%-Ziel der NATO für die nationalen Verteidigungsausgaben. „Meer verstehen“ schaut jetzt genauer hin, was diese neue Lage konkret für Seestreitkräfte bedeutet.

Voranzuschicken ist, dass die USA weiterhin Verbündete in der NATO bleiben, auch wenn sich ihr Präsident erst in einem zweiten Anlauf beim Besuch des rumänischen Präsidenten ausdrücklich zu den Verpflichtungen nach Artikel 5 des NATO-Vertrages bekennen mochte. Gleiches gilt für Großbritannien. Für die EU geht es also nicht darum, in Konkurrenz zur NATO eine eigene Verteidigungsfähigkeit aufzubauen. Vielmehr muss sie ihre militärische Handlungsfähigkeit verbessern, um nicht selbst für kleinere Operationen auf Mittel der NATO und insbesondere der USA angewiesen zu sein. Dadurch versetzt sie sich im übrigen gleichzeitig in die Lage, einen stärkeren Beitrag zur gemeinsamen Verteidigung in der NATO zu leisten. Weiterlesen

Maritimer Check zur Landtagswahl Schleswig-Holstein 2017


Am 7. Mai wird der 19. Landtag Schleswig-Holsteins gewählt. Zur Zeit regiert dort Torsten Albig (SPD) in einer sogenannten Küstenkoalition gemeinsam mit den Stimmen der SPD, den Grünen sowie dem Südschleswigschen Wählerverband SSW. Wir möchten an dieser Stelle eine kleine Analyse der Parteiprogramme auf ihren maritimen Inhalt anbieten – dabei beschränken wir uns wie gewohnt auf die bereits im Landtag vertretenen Parteien.

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Nobody asked me, but…..

Ein Gastbeitrag von Heinz Dieter Jopp

Die Irritationen über den tatsächlichen Standort der Trägerkampfgruppe um die USS Carl Vinson Anfang April 2017, nachdem US Präsident Trump den Befehl zur Verlegung in die See Räume in Reichweite Nordkoreas gegeben und öffentlich von einer großen Armada sprach, die er zur Abschreckung Nordkoreas entsandt habe, hinterließen in der Öffentlichkeit angesichts der Nordkoreanischen Reaktionen auch die grundsätzliche Frage, ob die aus der Vergangenheit gewohnte abschreckende Wirkung überhaupt noch vorhanden ist. Anders noch als Mitte der 1990er Jahre unter Präsident Clinton, wo Machtprojektion mittels Trägerkampfgruppen ein probates politischen Mittel zur Erzwingung von Wohlverhalten eines politischen Gegners war, muss dies 2017 nicht nur angesichts der (vermeintlichen) Irrationalität des Nordkoreanischen Präsidenten sondern auch technologischer und Waffensystemveränderungen in anderen Konfliktregionen der Welt zunehmend hinterfragt werden. Weiterlesen

Verschmutzung der Meere und Meeresschutzkonventionen


Ein Gastbeitrag von elementar Analysensysteme

Für den Schutz der Ost- und Nordsee wurden im Laufe der 1970er Jahre die ersten regionalen Meeresschutzübereinkommen in Europa getroffen. Die Gründung der ersten Abkommen geschah unter dem Eindruck eines der ersten großen Öltankerunglücke der Geschichte. Die Torrey Canyon havarierte 1967 mit 120.000 Tonnen Rohöl vor der Küste Englands und führte die Notwendigkeit einer internationalen Zusammenarbeit zum Schutz der Ozeane drastisch vor Augen. Heute sind die beiden Abkommen HELCOM und OSPAR für diese Meeresregionen zuständig. Dem Gewässerschutz sind nicht nur die direkten Anrainerstaaten unterworfen, sondern auch alle Staaten, die durch Tributar-Gewässer indirekt mit Nord- und Ostsee verbunden sind. So ist beispielsweise auch die Schweiz Signatarstaat im OSPAR-Vertrag und mitverantwortlich für den Schutz der Nordsee. Die nicht unfallfreien Chemiewerke am Basler Rheinknie verdeutlichen diese Logik unmittelbar.

Den Bemühungen dieser Übereinkommen und ihrer exekutiven Kommissionen ist es zu verdanken, dass bereits große Fortschritte im Meeresschutz erzielt werden konnten. Aber der Reihe nach. Es gibt verschiedene Stoffklassen, die für die Verschmutzung unserer Meere verantwortlich sind. Einige davon wurden erkannt und durch entsprechende Regelungen eingedämmt. Weiterlesen

Sea Blindness – Wie spinnt man einen maritimen Erzählfaden


von Patrick Mundstock, dem Gewinner unseres Ausatzwettbewerbes:

Mehr als 95 Prozent des weltweiten internationalen Handels verläuft über die Meere und Ozeane dieser Erde. Auf ihnen sind jedes Jahr rund 47.000 Handelsschiffe aus aller Welt unterwegs und transportieren ca. sieben Milliarden Tonnen Wirtschaftsgüter, Tendenz steigend. Immer größer, immer schneller und immer mehr lautet dabei die Devise der Reedereien. Die Häfen werden gigantischer und das Handelsvolumen wächst jedes Jahr. Somit ist die Prosperität nahezu jeder wirtschaftlich handelnden Nation im besonderen Maße von maritimer Sicherheitspolitik abhängig. Und dennoch sieht sich maritime Sicherheit einer so weitreichenden Problematik gegenüber, dass ihr mittlerweile sogar internationale Organisationen wie die Europäische Union und die Vereinten Nationen vollste Aufmerksamkeit zukommen lassen – „Sea Blindness“ in den Köpfen der Bevölkerung. Weiterlesen

Die EU „International Ocean Governance“


Ein Gastbeitrag von Flottillenadmiral Jürgen Ehle

Die globale Ozeanwirtschaft wird auf 1,3 Billionen Euro geschätzt. Klimawandel, Armut und Ernährungssicherheit gehören zu den globalen Herausforderungen, die wirksam angegangen werden können, wenn die Ozeane besser geschützt und nachhaltig bewirtschaftet werden.

Die Kommission und der Europäische Auswärtige Dienst haben am 10. November 2016 eine gemeinsame Mitteilung herausgegeben, in der Maßnahmen für sichere, saubere und nachhaltig bewirtschaftete Ozeane vorgeschlagen werden. Als starker globaler Akteur legt die EU damit eine Agenda für eine bessere Meerespolitik auf der Grundlage eines sektorübergreifenden, auf Regeln beruhenden internationalen Ansatzes fest.

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Russlands Kanonenbootdiplomatie?


Das „Atlantic Council“ hat in einer online Veröffentlichung die Verlegung zweier russischer Korvetten mit weit reichenden Flugkörpern aus dem Schwarzmeer in die Ostsee thematisiert:

Gunboat Diplomacy: What lies behind the transfer of Russia´s long –range cruise missile ships to the Baltic? “It’s confirmed: two Russian Buyan-M class corvettes of the Black Sea Fleet, armed with Kalibr-NK long-range cruise missiles, have entered the Baltic Sea, despite the fact that the Russian government said they were meant to stay in the Mediterranean.”

Dazu ein Kommentar des ehemaligen Präsidenten des Deutschen Maritimen Instituts, Lutz Feldt, EuroDefense Deutschland. Weiterlesen